{"id":1017,"date":"2020-12-10T00:32:45","date_gmt":"2020-12-09T23:32:45","guid":{"rendered":"https:\/\/informnapalm.org\/at\/?p=1017"},"modified":"2020-12-15T23:58:28","modified_gmt":"2020-12-15T22:58:28","slug":"schweden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/informnapalm.org\/at\/schweden\/","title":{"rendered":"Schweden \u00fcbernimmt am 1. Januar 2021 die Pr\u00e4sidentschaft der OSZE"},"content":{"rendered":"

Schweden<\/a> wird am 1. Januar 2021 den Vorsitz der Organisation f\u00fcr Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) \u00fcbernehmen. Was ist international erw\u00e4hnenswert?<\/strong>\u00a0<\/strong><\/span><\/p>\n

Laut der Website des Ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates fand ein Treffen<\/a><\/span><\/strong> zwischen Olexii Danilow, dem Sekret\u00e4r des Nationalen Sicherheitsrates, und Tobias Thyberg, Schwedens Botschafter in der Ukraine, statt, um Fragen zu er\u00f6rtern, insbesondere die Sicherheitslage im Kriegsgebiet in der Ostukraine.<\/span><\/p>\n

Russische milit\u00e4rische Herausforderungen und Bedrohungen<\/strong><\/span><\/h2>\n

Es sei jedoch daran erinnert, dass die milit\u00e4rische Aggression Russlands nicht auf die Ostukraine beschr\u00e4nkt ist. Die Krimhalbinsel wurde 2014 besetzt und ist seitdem militarisiert. Dies hat zu erheblichen Menschenrechtsverletzungen, milit\u00e4rischen Herausforderungen und Bedrohungen rund um das Schwarze Meer gef\u00fchrt.<\/span><\/p>\n

\"Treffen<\/a>Foto: Treffen<\/a><\/span><\/strong> zwischen Olexii Danilow, Sekret\u00e4r des Ukrainischen Nationalen Sicherheitsrates, und Tobias Thyberg, Schwedens Botschafter in der Ukraine.<\/span><\/p>\n

Die Freiwilligen von InformNapalm arbeiten aktiv daran, Informationen \u00fcber den hybriden Krieg Russlands gegen die Ukraine zu verbreiten. W\u00e4hrend der US-Wahlen verteilten Vertreter der St\u00e4ndigen Delegation der Ukraine bei der OSZE in Zusammenarbeit mit Freiwilligen von InformNapalm Material<\/a><\/span><\/strong> \u00fcber die russische Besetzung der Krim an andere OSZE-Delegierte. Unter anderem wurde das vom Sicherheitsforschungszentrum Prometheus verfasste Buch „Krim hinter dem Vorhang \u2219 Guide zum besetzten Gebiet“ verteilt. Das Buch enth\u00e4lt sehr exklusive Informationen \u00fcber die Besetzung und Militarisierung der Krim, die von InformNapalm gesammelt wurden.<\/span>\"Guide<\/a>Foto: Das Buch „Krim hinter dem Vorhang \u2219 Guide zum besetzten Gebiet“ des Prometheus-Sicherheitsforschungszentrums (PDF<\/span><\/strong><\/a>).<\/span><\/p>\n

Schwedische Vertreter, darunter der Leiter der schwedischen OSZE-Delegation Johan B\u00fcser, Margareta Cederfelt und Lars Thomsson, erhielten das Buch auch als OSZE-Beobachter in den USA.<\/span><\/p>\n

Mehrsprachige Informationen zur russischen milit\u00e4rischen Aggression<\/strong><\/span><\/h2>\n

Die Website von InformNapalm bietet verschiedene Sprachversionen<\/a><\/span><\/strong>, die die Situation im Kriegsgebiet in Donbas<\/a><\/span><\/strong>, die Besetzung der Krim<\/a><\/span><\/strong> und milit\u00e4rische Aggressionen in anderen Teilen<\/a><\/span><\/strong> der Welt aktiv verfolgen.<\/span><\/p>\n

\"InformNapalm<\/a>Foto: InformNapalm<\/a><\/span><\/strong> auf Schwedisch.<\/span><\/p>\n

Zusammensetzung der OSZE-Mission in Donbas<\/span><\/strong><\/h2>\n

Im Zusammenhang mit der \u00dcbertragung der OSZE-Pr\u00e4sidentschaft nach Schweden sollte die unfaire und absurde Verteilung des Anteils von Vertretern aus bestimmten L\u00e4ndern in der Ostukraine erw\u00e4hnt werden. In einem Bericht <\/a><\/span><\/strong>vom 30. November 2020 \u00fcber die Zusammensetzung der OSZE-\u00dcberwachungsmission in Donbas hei\u00dft es beispielsweise, dass die Zahl der russischen B\u00fcrger 39 betr\u00e4gt. Grunds\u00e4tzlich k\u00f6nnen diese einen potenziellen Einfluss haben oder alternativ Agenten und Spione f\u00fcr das angreifende Land sein. Die Zahl der schwedischen Staatsb\u00fcrger unter der OSZE-Pr\u00e4sidentschaft wird 13 betragen. Dies ist dreimal weniger als die Zahl der russischen Beobachter.<\/span><\/p>\n

Russlands OSZE-Mission manipuliert Fakten<\/span><\/strong><\/h2>\n

InformNapalm hat wiederholt auf die Manipulations- und Propagandapraktiken der russischen OSZE-Mission hingewiesen<\/a><\/span><\/strong><\/span><\/span>. Dies tr\u00e4gt nicht zum Frieden bei. Es verzerrt echte Fakten \u00fcber russische Aggressionen. Dar\u00fcber hinaus hat Russland nie auf die wiederholten offiziellen Aufforderungen der Ukraine zur Kl\u00e4rung<\/a><\/span><\/strong> reagiert und OSZE-Berichte \u00fcber die Existenz verschiedener moderner russischer Waffensysteme in den vor\u00fcbergehend besetzten Regionen Donezk und Luhansk zitiert.<\/span><\/p>\n

\"Russlands<\/a>Foto: Russlands OSZE-Mission manipuliert<\/a><\/span><\/strong> Fakten.<\/span><\/p>\n

W\u00e4hrend der Konsultationen mit Vertretern von NRO und dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine informierten die Freiwilligen von InformNapalm den Ratssekret\u00e4r Olexii Danilow \u00fcber die Notwendigkeit, das Problem des Ausschlusses russischer Staatsb\u00fcrger von OSZE-Missionen<\/a><\/span><\/strong> in der Ostukraine auf internationaler Ebene anzugehen. Dies liegt daran, dass sie das angreifende Land repr\u00e4sentieren und Agenten sind, die im Rahmen der \u00dcberwachungsmission Einfluss haben.<\/span><\/p>\n

Entscheidungsmechanismen, die zu Rechtsstreitigkeiten beitragen<\/span><\/strong><\/h2>\n

Dies wurde jedoch nicht unterst\u00fctzt, da Russland Beitr\u00e4ge an die OSZE zahlt und auch die \u00dcberwachungsmission in der Ukraine blockieren k\u00f6nnte. Innerhalb der OSZE werden alle Entscheidungen einstimmig mit zahlenden Staaten getroffen. Die Situation schafft bestimmte absurde Bedingungen, unter denen der Angreifer tats\u00e4chlich internationale Institutionen kontrolliert und beeinflusst. Dies f\u00fchrt sowohl zu halbherzigen Entscheidungen als auch zu einer milderen Terminologie, die Russland nicht direkt als Konfliktpartei bezeichnet. Angesichts dieser traurigen Situation sollten sowohl die OSZE als auch die Vereinten Nationen ihre Entscheidungsmechanismen \u00fcberpr\u00fcfen, damit „rechtliche Zusammenst\u00f6\u00dfe“ nicht zu einem Einflussinstrument f\u00fcr angreifende L\u00e4nder werden.<\/span><\/p>\n

Abschlie\u00dfende Bemerkungen<\/span><\/strong><\/h2>\n

Und wenn es derzeit unm\u00f6glich ist, russische B\u00fcrger vollst\u00e4ndig daran zu hindern, OSZE-Beobachter in Donbas zu sein, muss zumindest die Zahl erheblich reduziert werden. Am 30. November 2020 hatten die Mongolei, Aserbaidschan, Slowenien und Litauen jeweils einen Beobachter. Die Niederlande, die infolge des russischen Terroranschlags in Donbas am 17. Juli 2014, 193 Zivilisten verloren haben, als eine russische BUK-Rakete<\/a><\/span><\/strong> der 53. russischen Luftverteidigungsbrigade Flug MH17 abschoss, haben nur zwei Vertreter.<\/span><\/p>\n

Lesen Sie auch<\/span><\/strong><\/h2>\n