{"id":1269,"date":"2021-01-21T21:17:40","date_gmt":"2021-01-21T20:17:40","guid":{"rendered":"https:\/\/informnapalm.org\/at\/?p=1269"},"modified":"2021-01-21T21:55:09","modified_gmt":"2021-01-21T20:55:09","slug":"gespendet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/informnapalm.org\/at\/gespendet\/","title":{"rendered":"Hat die Ukraine ihren Anteil am sowjetischen Verm\u00f6gen an Russland gespendet?"},"content":{"rendered":"

Hat die Ukraine ihren Anteil am sowjetischen Verm\u00f6gen an Russland gespendet? Es ist bekannt, dass die Sowjetunion sowohl auf ihrem eigenen Territorium als auch im Ausland \u00fcber enorme Verm\u00f6genswerte verf\u00fcgte. Tats\u00e4chlich sind diese Verm\u00f6genswerte auf die harte Arbeit von Generationen der Einwohner des Landes zur\u00fcckzuf\u00fchren. Das hei\u00dft, die Bewohner aller 15 Mitgliedstaaten dieses totalit\u00e4ren Pseudoimperiums.<\/strong><\/span>\u00a0<\/strong><\/span><\/p>\n

Obwohl die Ukraine ein vollwertiger rechtlicher Erbe des Verm\u00f6gens der ehemaligen Sowjetunion ist, das durch die direkte Beteiligung des ukrainischen Volkes erworben wurde, hat das Land seinen Anteil am sowjetischen Verm\u00f6gen noch nicht erhalten. Russland hat auch die Wertsachen, die das nationale, historische oder kulturelle Erbe des ukrainischen Volkes ausmachen, nicht zur\u00fcckgegeben.<\/span><\/p>\n

Eigentum und Verm\u00f6gen der Sowjetunion<\/span><\/strong><\/h2>\n

Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob die ukrainische Regierung in den letzten 30 Jahren alles in ihrer Macht Stehende getan hat, um den Anteil der Ukraine an den sowjetischen Verm\u00f6genswerten zu fordern. Es bleibt auch die gro\u00dfe Frage, ob die ukrainische Seite eine permanente und korrekte Kontrolle durchgef\u00fchrt hat, damit Eigentum aus der Sowjetunion im Zeitraum 1990 bis 2021 nicht als russisches Eigentum registriert wurde. Und hat die Ukraine geeignete rechtliche Ma\u00dfnahmen ergriffen, um dies zu verhindern? Oder hat die Ukraine ihren Anteil am ehemaligen Eigentum der Sowjetunion an Russland gespendet? Es sollte hinzugef\u00fcgt werden, dass der Moskauer Vertrag noch in Kraft ist.<\/span><\/p>\n

Woraus das Eigentum der Sowjetunion haupts\u00e4chlich bestand<\/span><\/strong><\/h2>\n

1 Diamantfonds<\/span>
\n2 Goldreserve<\/span>
\n3 Investmentfonds und Reserven<\/span>
\n4 Investitionen im Ausland<\/span>
\n5 Ausl\u00e4ndische Banken<\/span>
\n6 Immobilien und ausl\u00e4ndisches Eigentum der Sowjetunion im Ausland<\/span>
\n7 Schulden und finanzielle Verpflichtungen ausl\u00e4ndischer Staaten, internationaler Organisationen und anderer ausl\u00e4ndischer Schuldner gegen\u00fcber der Sowjetunion<\/span><\/p>\n

Moskauer Vertrag vom 4. Dezember 1991<\/span><\/strong><\/h2>\n

Am 4. Dezember 1991 unterzeichneten Mitglieder der Sozialistischen Republiken den Moskauer Vertrag \u00fcber die Erbschaft sowjetischer Schulden und Verm\u00f6genswerte mit der Sowjetunion als Vorl\u00e4ufer. Dies war notwendig angesichts der Notwendigkeit einer radikalen \u00dcberpr\u00fcfung des gesamten Spektrums der Beziehungen zwischen den Staaten, die Teil der UdSSR waren [1<\/a><\/strong><\/span>].<\/span><\/p>\n

In der Anwendung des Moskauer Vertrags wurde entschieden, dass „Staatserbe“ bedeutet, dass ein Staat die Verantwortung f\u00fcr die internationalen Beziehungen in einem bestimmten Bereich \u00fcbernimmt, w\u00e4hrend „Staatsnachfolgemoment“ das Datum bedeutet, an dem der nachfolgende Staat die Verantwortung f\u00fcr die internationalen Beziehungen des vorherigen Staates \u00fcbernimmt.<\/span><\/p>\n

Gem\u00e4\u00df Artikel 4 des Moskauer Vertrags einigten sich die Parteien darauf, dass die Anteile an ersteren Die Bestandteile der Sowjetunion (beachten Sie den speziellen Wortlaut „ehemalige UdSSR“) in Bezug auf den Gesamtbetrag der Staatsverschuldung und des gemeinsamen Verm\u00f6gens w\u00e4ren:<\/span><\/p>\n

1 RSFSR, 61,34%<\/span>
\n2 Ukraine, 16,37%<\/span>
\n3 Wei\u00dfrussland, 4,13%<\/span>
\n4 Kasachstan, 3,86%<\/span>
\n5 Georgien, 1,62%<\/span><\/p>\n

Hat die Ukraine ihren Anteil am sowjetischen Eigentum gespendet<\/span><\/strong><\/h2>\n

Sollte die Ukraine nicht endlich ihre eigene Verantwortung \u00fcbernehmen und das bekommen, worauf die Menschen Anspruch haben? Zum Beispiel durch Verhandlungen mit Georgien und anderen ehemaligen Sowjetrepubliken, um eine Einigung zu erzielen? Und Verhandlungen mit Russland nicht nur \u00fcber die Umsetzung des sogenannten Minsker Abkommens aufnehmen, sondern auch \u00fcber eine Bestandsaufnahme der Verm\u00f6genswerte? Und \u00fcber ein Verfahren und eine Frist f\u00fcr die R\u00fcckgabe von Eigentum des ukrainischen Volkes im Wert von mehreren zehn Millionen Dollar?<\/span><\/p>\n

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\"Bohdan<\/a>Dieser Artikel wurde exklusiv f\u00fcr InformNapalm von Bohdan Ustymenko<\/a><\/span><\/strong>, internationalem Rechtsexperten und Spezialisten auf dem Gebiet des internationalen Seerechts, verfasst.<\/span><\/p>\n

Andere thematische Materialien<\/span><\/strong><\/h2>\n