Andrei Illarionow über die plötzliche Vergrösserung der Militärausgaben Russlands am Anfang 2015.

Seit dem Machtantritt Putins (2000) bis Januar 2014 betrugen die russischen Militärausgaben im Durchschnitt 2,5-3,2% des BIPs im Jahr, wobei sie eine stabile Tendenz zum Wachstum hatten. In den ersten 13 Jahren stiegen die Militärausgaben in Dauerpreisen um 2,6 Mal und betrugen in der Gesamtsumme 12,6 Trillionen Rubel oder 429 Milliarden Dollar (im Durchschnitt- um die 15% aller Ausgaben des föderalen Budgets).

Militärausgaben (Monatsdurchschnitt), in % zum BIP

Offizielle Militärausgaben der Russischen Föderation. Quelle: Finanzministerium RF.

Nach der endgültigen Beschlussfassung der Kremlregierung über den Überfall auf die Ukraine (offensichtlich spätestens am 9-10. Februar 2014) wurden die Militärausgaben ums Zweifache vergrössert. Damals wurden nicht nur Operationen zur Besetzung und Okkupation der Krim, sondern auch zur Eroberung des sogenannten „Neurusslands“ geplant. Im Februar-April 2014 betrugen die russischen Militärausgaben 31 Milliarden Dollar, oder 6,7% des BIPs (27,7% aller Budgetausgaben).

Ende April 2014 wurde die Operation zur Einnahme vom „Neurussland“ aufgehoben (verschoben), die Durchschnittsmilitärausgaben wurden im Mai-Dezember 2014 um ein Drittel gekürzt, im Vergleich zum Stand vom Februar-April 2014. Man sollte hier die Aufmerksamkeit darauf richten, dass weder die regulären Militärmanöver, noch die Verlegung einer bedeutenden Menge an Streitkräften zur russisch-ukrainischen Grenze, noch die unmittelbare Teilnahme von circa 10 bataillon-taktischer Gruppen an den Kampfhandlungen auf dem Territorium der Ukraine (unter anderem auch bei Savur-Mohyla und Ilowajsk) eine Vergrösserung der Militärausgaben erforderten.

Die Situation hat sich im Januar-Februar 2015 radikal geändert. Die Durchschnittsmilitärausgaben in Dauerpreisen wurden um 2,3 Mal im Vergleich sogar zur vorigen (militärischen) Periode (Mai-Dezember 2014) vergrössert, um 3,3 Mal- im Vergleich zur vorigen Vorkriegsperiode (Januar 2013-Januar 2014), um 8,8 mal- im Vergleich zum Jahr 2000. In den letzten zwei Monaten betrugen die Militärausgaben über 1,3 Trillionen Rubel (über 20 Milliarden Dollar, 43,3% aller Ausgaben des föderalen Budgets, 12,7% BIP).

Militärausgaben (Monatsdurchschnitt), in Milliarden Dollar

Die Kriegshandlungen der russischen Streitkräfte am Donezker Flughafen und bei Debalzewe forderten solche Ausgaben nicht, was indirekt auch der relativ moderate Stand der Militärausgaben in der Zeit der Sommerkampagne 2014 bestätigt. Sieht aus, als ob die plötzliche Vergrösserung der Militärausgaben im Januar-Februar 2015 zusammen mit anderen Faktoren von einer ernsthaften frühzeitigen Vorbereitung auf Kriegshandlungen weitaus grösseren Ausmasses und Intensität spricht, als alles, was wir im Laufe der letzten 14 Monate gesehen haben.

Quelle: Andrei Illarionow in kasparov.ru; übersetzt von Irina Schlegel