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Russische private Militärunternehmen als Werkzeug für Staatsterrorismus

Das internationale Freiwilligenteam InformNapalm präsentiert einen Artikel des Experten Wjatscheslaw Gusarow von der Gruppe „Informationswiderstand“ [1] vor. Wir haben eine Infografik erstellt.

Anfang der 90er Jahre fanden auf jugoslawischem Territorium militärisch-politische Umwälzungen statt, die in die Geschichte eingegangen sind. Bereits im Sommer 1992 brachen nach dem Krieg die „ersten russischen Freiwilligen“ von dort in ein neues Konfliktgebiet auf – Transnistrien. Jemand war der Ansicht, auch dort müsse man Slawen beschützen.

Unter den damaligen „Patrioten“ befand sich der inzwischen bekannte Igor Strelkow-Girkin (offenbar, alles andere als zufällig).

Aus unbekannten Gründen wurde diese Tatsache in den russischen Medien „mit Tränen in den Augen“ und dem Pathos des „russischen Patriotismus“ präsentiert.

Man muss sich aber fragen, auf welche Art und Weise es möglich war die Grenzen des postsowjetischen Russlands mit entsprechender Bewaffnung zu verlassen und anschließend sogar an Kämpfen teilzunehmen.

Der russische Autor M. Polikarpow versichert [2], dass zwischen 1992 und 1995 auf bosnischem Territorium ununterbrochen mehrere Hundert „russische Freiwillige“ aktiv waren, die, in entsprechende Gruppen aufgeteilt, taktisch als Aufklärer bzw. Saboteure agiert haben. Das Gros dieser Truppen waren Mitarbeiter des privaten Sicherheitsunternehmens „Rubikon“ aus Sankt Petersburg.

Das wirft die logische Frage auf, ob sie tatsächlich als Touristen nach Jugoslawien kamen. In diesem Fall wird deutlich, dass dies nicht ohne den KGB bzw. FSB ablief. Unmittelbar nach dem Zerfall der Sowjetunion haben Dienste der Staatsicherheit eine inoffizielle Einheit professioneller Kämpfer aufgestellt, die sowohl auf postsowjetischem Territorium als auch darüber hinaus eingesetzt wurde.

Unter dem Deckmantel nationaler Ideen wie der „Verteidigung russischer Interessen“ kamen Soldaten dieser Spezialeinheit in Konfliktgebieten zum Einsatz: In Transnistrien, Berg-Karabach, Krim, Georgien.

Diese „Staatsterroristen“ haben vielerorts Blut hinterlassen und sind nicht unbemerkt geblieben.

Im Lauf der Zeit ergab sich die Notwendigkeit, Rechtsgrundlagen zu schaffen, um die Aktivitäten dieser kriminellen Vereinigungen im Sinne staatlicher Interessen Russlands zu tarnen.

PWC-de [3]Eine juristische Illusion
Die Globalisierung der Informationsbeschaffung war den inoffiziellen Operationen der russischen Geheimdienste dicht auf den Fersen und es gab immer mehr unerwünschte Materialien in offenen Quellen zu finden. Man brauchte rechtliche Grundlagen wie in zivilisierten Staaten üblich.

Aber die russische Tradition ambivalenter Gesetze war fest im Denken der russischen Behörden verankert. Eine Volksweisheit dazu lautet: „Ein Gesetz ist nur so gut wie es sich zu den eigenen Gunsten verdrehen lässt“.

Die ersten Versuche waren die Änderungen des Waffengesetzes im Jahr 2008, die es Sicherheitsabteilungen verschiedener Unternehmen im Ausland erlaubten, Waffen zu verwenden. Die Unternehmen sind „Transneft“, „Lukoil“ und „Gasprom“. Unter diesem Vorwand entstanden die ersten bewaffneten Einheiten im Ausland.

Dies war nicht genug und in der russischen Presse wurde von 2011 an offen über ein militärisches Werkzeug für die Bedürfnisse der Regierung diskutiert. Damals gab eine große Menge von Informationen zum Thema der Notwendigkeit der Gründung von „Freiwilligeneinheiten als Reservisten beim FSB, dem SWR und den Streitkräften“. Diese Informationskampagne war nach klassischem Schema „von oben“ organisiert:

• In der Staatsduma präsentierte Putins Partei „Einiges Russland“ den Gesetzesentwurf Nr. 574772-5: „Über Änderungen einzelner Gesetze mit dem Ziel der Gründung einer menschlichen Mobilisierungsreserve“ [4] (Anm. d. Übers.: Der auf russisch verwendete Ausdruck ist tatsächlich sehr abstrakt und distanziert gehalten)

• Führende russische Medien starteten eine „erhitzte“ Diskussion über die „unbedingte Notwendigkeit“ der Bereitstellung von Reserven in militärischen Strukturen.

• Die Legislative war bereit, das Gesetz rückwirkend einführen [5].

Das Gesetz wurde schlussendlich eingeführt, wobei verschiedene spezifische Aspekte in Form von vagen Formulierungen abgehandelt wurden.

Zur Information: Das Gesetz Nr. 288-F3 (2012) legt Modalitäten fest, die den „Reservistenstatus“ in Geheimdiensten regeln, welcher durch den Präsidenten bestimmt wird. Dieser Status wird durch einen besonderen Zustand und „andere Rechtnormen der russischen Föderation“ festgelegt. Die Pflichten eines Reservisten ergeben sich aus „anderen Bundesgesetzen und anderen normativen Vorschriften“. Darüberhinaus können Reservisten eine professionelle Ausbildung in „besonderen Ausbildungseinrichtungen“ durchlaufen. Letztere können russische Militärunternehmen sein, da diese offiziell befugt sind, Spezialisten gemäß dem jeweiligen Einsatzprofil auszubilden.

2013 hat der Abgeordnete der Staatsduma A. Mitrofanow den Gesetzesentwurf Nr. 62015-6 [6] „Über staatliche Regulierung der Gründung und Tätigkeiten von Militärunternehmen“ eingebracht. Der Gesetzesentwurf erlaubt es den Unternehmen:

• Militärische Systeme für eigene Nutzung bereit zu halten
• Sich unternehmerisch und anderweitig zu betätigen
• Andere Militärdienstleistungen anzubieten

Zur Information: Im Artikel 27 der „Befugnisse des Präsidenten der russischen Föderation [6]“ heißt es, dass Bundesbehörden der exekutiven Gewalt vollständige Kontrolle über Tätigkeiten der Militärunternehmen haben und „andere Befugnisse bezüglich der Tätigkeiten dieser Militärunternehmen ausüben“. Dabei wird nicht spezifiziert, was unter „anderen Militärdienstleistungen“ verstanden werden kann. (Art. 18, § 2)

jjj [7]

Bildunterschrift: „Private Militärunternehmen in Russland sind ein Instrument zur Verwirklichung nationaler Interessen ohne direkte Teilnahme des Staates“ W. Putin, 2012

 

Bezeichnend ist, dass ein Jahr früher der Abgeordnete A. Mitrofanow den „Segen“ von W. Putin für die Ausarbeitung dieses Gesetzes erhalten hatte. Damals hatte W. Putin das System der privaten Militärunternehmen als „ein Instrument zur Verwirklichung nationaler Interessen ohne direkte Teilnahme des Staates [8]“ bezeichnet. Das die treffendste Definition der Aufgaben russischer Militärunternehmen.

Private Militärunternehmen in Russland

In den letzten Jahren wurden in Russland etwa zehn private Militärunternehmen gegründet. Im Kampfgebiet im Donbass gab es einige Kämpfer, die vorher eine Spezialausbildung in russischen Militärunternehmen erhalten hatten. Zu den bekanntesten Unternehmen gehören:

„RSB-Group“ [9] – Bezeichnet sich selbst als privates militärisches Consultingunternehmen. Auffallend ist, dass die RSB-Group offiziell nach Übereinkunft mit legitimen Regierungen anderer Staaten in politisch instabilen Gebieten arbeitet. Kampfeinsätze auf Seiten der „Donezker und Luhansker Volksrepublik“ („DVR“ und „LVR“) sind also konform, da sie eine „gewählte Regierung“ vertreten wie die Anführer der besagten Gruppierungen auch zugeben.

„Antiterror“ [10] – ist eine Unternehmensgruppe bestehend aus einem Trainingszentrum, einem Kampfmittelräumdienst und einigen öffentlichen Vereinigungen ehemaliger Soldaten aus Spezialeinheiten. Diese Organisation beschäftigt sich mit der Ausbildung und dem Training von Kämpfern für verschiedene spezialisierte Aufgaben in Hochrisiko-Gebieten. Das Unternehmen wird direkt durch den FSB unterstützt, was dabei geholfen hat im Irak zu einer festen Größe zu werden.

„MAP“ [11] – privates Militärunternehmen, das die volle Bandbreite im Bereich Personen- und Objektschutz in Gebieten mit starker terroristischer Aktivität oder instabilen politischen Verhältnissen anbieten. Der Fokus liegt außerdem auf Ausbildung, Consulting, Aufklärung, Vertrieb militärischer Güter usw.. „MAP“ hat Kämpfer in den Donbass geschickt, angeblich zwecks Schutz von Lieferungen „humanitärer Güter“ für die „DVR“.

„Moran Security Group“ [12] – eine Unternehmensgruppe, die sich auf den Schutz von Lieferungen sowohl auf dem Land- als auch Seeweg konzentriert. Unterhält ein militärisches Marine-Ausbildungszentrum in Sankt-Petersburg.

„Zentr R“ [13] – Ebenfalls bekannt als „Tigr Top-rent Security“ und „Redut-Antiterror“. Eine typische private Militärorganisation, deren Spezialisten an Kampfhandlungen in Ex-Jugoslawien, im Kaukausus, im Irak und in Afghanistan teilgenommen haben. Das Unternehmen bildet Scharfschützen aus, auch für die Bekämpfung anderer Scharfschützen. Außerdem Schützen, Pioniere, Fernmeldespezialisten und Krisenreaktionskräfte mit Häuserkampf-Ausbildung.

Es ist wahrscheinlich, dass die aufgeführten Unternehmen auf die eine oder andere Art und Weise mit dem Krieg in der Ukraine zu tun haben – Rekrutierung, Training, Begleitschutz und Versorgung. Sowohl im Donbass als auch in Syrien wurden Kämpfer der Unternehmen „ATK-Group“, „Slavonic Corps Limited“ und „Wisantija“ (dt. Byzanz) angetroffen.

Zusätzlich gibt es in Russland Militärdienstleister, die in einer „Grauzone“ operieren und ohne Schwierigkeiten zu terroristischen Vereinigungen gezählt werden können.

Beispielsweise das „private Militärunternehmen Wagner [14]“, das in Argentinien eingetragen ist und eine nicht-öffentliche militärische Firma darstellt. Das Ausbildungslager befindet sich in der Nähe des Dorfs Molkino, Bezirk Krasnodar, auf dem Übungsgelände der 10. Brigade der Spezialkräfte der Aufklärungshauptverwaltung (GRU) des Generalstabs der russischen Föderation. Man kann mit hoher Wahrscheinlichkeit annehmen, dass hier der Mechanismus arbeitet [4], durch den freiwillige Reservisteneinheiten der Hauptverwaltung des Generalstabs gebildet werden.

Dort ist alles organisiert wie bei Spezialeinheiten üblich – Ankunft, Briefing, Quarantäne, intensives Spezialtraining, Abschlussprüfung und Freigabe für die Operation. Höchste Priorität wird dabei der Geheimhaltung eingeräumt.

Aus nicht-öffentlichen Quellen geht hervor, dass die Hauptaufgabe des Unternehmens darin besteht, Kämpfer für den Einsatz in Syrien zu trainieren und sie dorthin zu schicken. Diese Version wird vielfach durch Printmedien bestätigt [14].

Offenbar bilden sie den Kern der Bodentruppen, die in Syrien, als Freiwillige getarnt, auf der Seite Assads kämpfen. Die Einheiten dieser „Urlauber“ werden von dem Militärflughafen Primorsk-Achtarsk nach Syrien geflogen [15] – die Entfernung zum Ausbildungszentrum liegt bei 200 km.

Vertraulichen Daten zufolge, gibt es mehrere hundert Getötete aus den Reihen des Unternehmens „Wagner“. Diese Information wird teilweise durch offene Quellen bestätigt.

24.09.2015 – Zehn Särge aus Syrien werden in Sewastopol angeliefert [16]
20.10.2015 – In Sewastopol kommen die Leichname von 26 Soldaten der 810. Selbständigen Brigade der Marineinfanterie an [17]
27.10.2015 – Nach Sewastopol wird ein Sarg eines in Syrien getöteten Soldaten gebracht [15]

Zur Information: Die 810. selbständige Brigade der Marineinfanterie (Einheit Nr. 13140) ist an zwei Stützpunkten beheimatet: Der Stab befindet sich in Sewastopol und die Truppen selbst in der Stadt Temrjuk, Bezirk Kransnodar. Damit 200 km entfernt vom Hauptquartier von „Wagner“. Es ist unschwer zu erraten, dass „Wagner“ die Marineinfanteristen für den Einsatz in Syrien angeworben hat – mit ausgebildeten Marineinfanteristen lassen sich in kurzer Zeit Spezialeinheiten formieren.

Ein weiteres „graues“ privates Militärunternehmen ist „E.N.O.T. Corp“ in Moskau. Im Gegensatz zum vorigen unterhält dieses Unternehmen eine eigene Webpräsenz mit etwas Information über sich selbst.

Es heißt, man beschäftige sich mit „militärisch-patriotischer“ Arbeit und sammle Unterstützung für „Neurussland“. Allerdings sprechen andere Quellen von einer Teilnahme an militärischen Operationen im Donbass: „Das Vernichten von Aufständischen in Antrazit [18]“, „Kämpfe an der Seite von Terroristen [19]“ und „Begleitung von „humanitären“ Konvois [20]“. In Verbindung zu Aktivitäten dieses Unternehmens steht A. Borodaj, welcher seinerseits unmittelbar mit dem FSB verbunden ist.

Das Unternehmen verfügt über ein Arsenal an Waffen, Möglichkeiten zur Schießausbildung, Minenräumen, Aufklärung und operative Planung. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die vorgebliche militärisch-patriotische und humanitäre Komponente des Profils von „E.N.O.T. Corp.“ von ihren Hauptaufgaben ablenken soll: Spezialoperationen zur Versorgung der Kämpfer in Luhansk mit Waffen [20] und anderen Gütern sowie Kampfeinsätze.

Aus vertraulichen Quellen geht hervor, dass die Schirmherren von „E.N.O.T. Corp.“ Terroristen aus dem Donbass für den Krieg in Syrien anwerben. Es liegen Informationen zu 700 bis 1000 Kämpfern vor, die die besetzten Gebiete in der Ukraine verlassen haben. Den potentiellen Kämpfern wird zwecks Erhöhung der Motivation die russische Staatsangehörigkeit, Annullierung der Vorstrafen und beeindruckende Gehälter angeboten: Ab 90 000 bis 250 000 Rubel. Dabei wird empfohlen „Russland zu verteidigen“, nicht nur in Syrien, sondern auch in anderen Konfliktregionen wie Tadschikistan und Berg-Karabach, wo eine Eskalation jederzeit möglich ist.

Die Kosaken – eine öffentliche militärische Organisation in Russland

Im Lauf des letzten Jahrhunderts hat die Bedeutung der Kosaken als Verteidiger der Grenzen des Imperiums stark abgenommen und sie haben sich in einen Haufen Söldner verwandelt. Einheiten der russischen Kosaken werden durch die russische Regierung häufig zur Destabilisierung von an Russland grenzenden Staaten eingesetzt.

Die Art von Vorgehen konnte in Tschetschenien, Abchasien, Süd-Ossetien, Transnistrien, auf der Krim, im Donbass und Jugoslawien beobachtet werden.

So hatte 1993 in der Stadt Višegrad (heute Bosnien und Herzegowina) die erste Einheit der Kosaken Stellung bezogen – 70 Mann. Die Leute kamen aus dem Gebiet Rostow, von der Wolga und Moskau sowie später aus Sankt Petersburg und Sibirien.

kazaki [21]

An der Annexion der Krim 2014 nahmen Abteilungen der Kosaken aus dem Gebiet Krasnodar teil. Um die „russische Idee“ zu schützen, kamen bewaffnete Einheiten aus dem Gebiet Rostow in den Donbass.
Wie auch in dem bereits diskutieren Fall steht eine logische Frage im Raum: Wie lässt sich die Erscheinung bewaffneter Kosaken-Verbände einschließlich Kampfauftrag erklären?

Das Funktionieren der Kosaken-Verbände in Russland wird durch einen Kosaken-Rat sichergestellt, der dem Präsidenten der russischen Föderation untersteht. Grundlage des Kosakentums ist die Kultur der Kosaken, Prinzipien der Kriegsführung und die entsprechende Geschichte.

Aber das alles ist ein Vorwand.

Erinnern wir uns an die Art der Gesetzgebung in Russland. Beispielsweise besagt das Gesetz „Über den Staatsdienst des russischen Kosakentums“, dass Abteilungen der Kosaken folgende Tätigkeiten ausüben dürfen:

• Einsätze beim Katastrophenschutz und militärische Landesverteidigung
• Sicherstellen der öffentlichen Ordnung, Grenzschutz, Terrorbekämpfung
• Verschiedene Aufgaben in Kooperation mit Bundesbehörden

Es gilt zu verstehen, dass die militärisch organisierten Kosaken nicht nur offiziell ihre historischen Traditionen pflegen, sondern zum Einsatz mit der Waffe ausbilden dürfen. Die Realität sieht so aus, dass sie in manchen Städten im Auftrag des Staates als Wachdienst auftreten und praktisch polizeiliche Aufgaben erfüllen. Daraus folgt, dass sie über ein entsprechendes Waffenarsenal verfügen.

Darüberhinaus werden die russischen Kosaken staatlich finanziert und erhalten Zahlungen zum „Unterhalt der Gruppierungen der Kosaken“.
Auf diese Art und Weise demonstriert der Krieg im Donbass anschaulich die Präsenz einer organisierten Komponente russischer Söldner aus privaten militärischen Organisationen.

Der Kreml verfügt mit diesen nichtstaatlichen militärischen Organisationen über ein heimliches Werkzeug für kriegerische Einflussname in anderen Staaten.

Quelle: Wjatscheslaw Gusarow, Experte für informationelle Sicherheit, ZWPI, Gruppe „Informationswiderstand“ für InformNapalm [22]; übersetzt von Viktor Duke [23]. Beim Nachdruck und Verwenden des Materials ist ein Hinweis auf unsere Ressource erforderlich.