{"id":14317,"date":"2016-01-22T14:10:57","date_gmt":"2016-01-22T14:10:57","guid":{"rendered":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/?p=14317"},"modified":"2016-01-22T21:57:21","modified_gmt":"2016-01-22T21:57:21","slug":"14317-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/14317-2\/","title":{"rendered":"Verfassungs\u00e4nderungen: Die Ukraine ist ein geduldiges Land…"},"content":{"rendered":"

von Vitaly Portnikov<\/a><\/strong><\/em><\/p>\n

Deutscher Au\u00dfenminister Frank-Walter Steinmeier fordert die Ukraine dazu auf, ein Gesetz \u00fcber die Wahlen im Donbass zu verabschieden, und weist darauf hin, dass die Verz\u00f6gerung in dieser Gesetzerlassung zu einer weiteren Eskalation der Lage f\u00fchren k\u00f6nnte. Laut Steinmeier sei die Situation eskalationsgef\u00e4hrdet, weil die Parteien immer ungeduldiger werden, weshalb es auch keine Verz\u00f6gerung geben darf.<\/strong><\/p>\n

\"569f56403e310\"<\/a><\/p>\n

Steinmeier auf einer OSZE-Sitzung<\/p>\n<\/div>\n

Also, in Wirklichkeit ist alles genau umgekehrt. Die Parteien – wenn man unter „Parteien“ nicht die Ukraine und die mythischen\u00a0Separatisten versteht, sondern die wahre Konfliktpartei – Russland – diskutieren durchaus geduldig\u00a0\u00fcber das Format der m\u00f6glichen Kompromisse.\u00a0Davon zeugen sowohl\u00a0die Abl\u00f6sung\u00a0des russischen Vertreters in der Kontaktgruppe, als auch das j\u00fcngste Treffen in Minsk, und auch die Thesen, die im Boris Gryslows Interview an die Zeitung „Kommersant“ auftauchten. Und\u00a0behaupten, dass Russland derzeit irgendeine milit\u00e4rische Eskalation anstrebt, w\u00fcrde ich nicht. Wie ich auch nicht behaupten w\u00fcrde, dass die Ukraine an einem Szenario der milit\u00e4rischen Befreiung\u00a0des Donbass von der Besatzungsmacht arbeitet.<\/p>\n

Moskau ist ernsthaft an der Sanktionsabschaffung interessiert – und daf\u00fcr muss man\u00a0die Ukraine der Konstruktivlosigkeit beschuldigen. Jede milit\u00e4rische Versch\u00e4rfung w\u00fcrde diesem Versuch ein Ende setzen und der Ukraine erlauben, den Kreml einer direkten Aggression zu beschuldigen. Die Ukraine hat ihrerseits Interesse daran, auf keinen Fall eine Legitimation der bewaffneten Bandenformationen und „Volksrepubliken“, sowie ihre Eingliederung in den staatlichen K\u00f6rper unseres Landes\u00a0zuzulassen. Wie auch daran, dass Putin weiterhin Hunderte Millionen Dollar f\u00fcr Donbass ausgibt – was fr\u00fcher oder sp\u00e4ter den russischen Pr\u00e4sidenten nachgiebiger\u00a0machen wird.<\/p>\n

Wer aber tats\u00e4chlich\u00a0Ungeduld zeigt, ist … Herr Steinmeier. Na ja, nicht nur er, nat\u00fcrlich. Dies ist die allgemeine Ungeduld jenes Teils der westlichen Politiker, der sich eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland w\u00fcnscht und aus irgendwelchen unerkl\u00e4rlichen Gr\u00fcnden glaubt, dass diese Entscheidung zur Aufhebung der „Gegensanktionen“ und Wiederherstellung der Gewinne f\u00fchren wird – obwohl das Russland, das sie jetzt vorfinden werden, ganz und gar nicht das Land ist, das die „Gegensanktionen“ einf\u00fchrte. Russland hat kein Geld mehr f\u00fcr Jamon. Aber ein Bestreben die Sanktionen gegen Russland aufzuheben gibt es. Gibt es bei Putin, gibt es auch bei seinen westlichen Freunden. Und es ist klar, dass es f\u00fcr diesen Teil des westlichen Establishments unwichtig ist, wie sich die Ukraine weiter mit den formell eingegliederten – und tats\u00e4chlich aber unter Putins Patronanz\u00a0bleibenden Territorien – in ihrer Zusammensetzung entwickeln wird. Der Westen hatte sich doch auf die Erschaffung des h\u00e4sslichen Staatsgebildes\u00a0in Bosnien eingelassen – und erh\u00e4lt bis heute das nicht lebensf\u00e4hige Modell am Leben. Man sollte nicht glauben, dass die Herangehensweise bez\u00fcglich der Ukraine sehr viel anders ist.<\/p>\n

Gerade deshalb sollten wir uns nicht unbedingt dem Druck sowohl unserer westlichen Freunde, als auch der westlichen Freunde Russlands beugen. Es gen\u00fcgt, sich dem Text des Minsker Abkommens zu wenden, um zu sehen: das Dokument sieht eine gewisse Reihenfolge der Vorgehensweise\u00a0vor.<\/p>\n

Und in diesem Sinne ist der\u00a0Pr\u00e4sident der Ukraine absolut\u00a0folgerichtig, der vorschl\u00e4gt: wenn schon die Umsetzung der Vereinbarungen bis Ende 2016 verl\u00e4ngert wurde, dann soll auch jeder Punkt an ein konkretes Datum gebunden sein.<\/p>\n

Bislang ist es nicht mal gelungen, die Umsetzung des ersten Punktes \u00fcber einen sofortigen und allumfassenden Waffenstillstand zu erwirken. Der zweite Punkt \u00fcber den Abzug aller schweren Bewaffnung ist bisher ebenfalls nicht umgesetzt worden. Der dritte Punkt, die Beobachtung und Nachpr\u00fcfung\u00a0des Waffenstillstandes ab dem ersten Tag des Abzugs seitens OSZE ist auch nicht erf\u00fcllt worden: Erstens, weil es gar keinen Waffenabzug gibt, und zweitens, weil die russischen S\u00f6ldner sich darum bem\u00fchen, OSZE an die potentiellen Beobachtungsorte gar nicht durchzulassen. Und nun kommen wir zum vierten Punkt – zum Beginn eines Dialogs \u00fcber die Modalit\u00e4t der Kommunalwahlen. Von welcher Gesetzverabschiedung entsprechend dem vierten Punkt kann \u00fcberhaupt die Rede sein, wenn die ersten drei nicht erf\u00fcllt worden sind?<\/p>\n

\"54c39af5ce10c\"<\/a><\/p>\n

\u0424\u043e\u0442\u043e: EPA\/UPG<\/p>\n<\/div>\n

Die Verfassungs\u00e4nderungen – das ist \u00fcberhaupt erst der\u00a0elfte Punkt. Der Elfte!<\/strong> Und sollte das Verfassungsgericht auf einen Appell\u00a0der\u00a0Gruppe von Volksabgeordneten den Begriff „regul\u00e4re Tagung“ als prinzipiell „regul\u00e4re“, und nicht als eine „auf die vorige folgende“\u00a0deuten, dann wird die Ukraine der Falle der unverz\u00fcglichen\u00a0Abstimmung \u00fcber die Verfassungs\u00e4nderungen entkommen, die vor der Erf\u00fcllung der Verpflichtungen durch die Gegenseite nach den ersten zehn Punkten passieren soll. Ich m\u00f6chte nochmal betonen – wir haben keine Eile.\u00a0Russland aber sehr wohl. Und seine europ\u00e4ischen Freunde auch.<\/p>\n

Im Gro\u00dfen und Ganzen riskieren wir nur, dass die EU die Sanktionen gegen Russland abschafft,\u00a0ohne auf die\u00a0endg\u00fcltige Umsetzung des Minsker Abkommens zu warten\u00a0– das hei\u00dft, vor der Integration von Donbass und der R\u00fcckgabe der Kontrolle \u00fcber die Grenze an uns. In diesem Fall w\u00fcrde die EU ein wirkungsvolles Druckmittel gegen Moskau verlieren, die Ausgaben f\u00fcr den Donbass werden dennoch bleiben, sowie Putins Wunsch, diese Ausgaben loszuwerden. Die Aufhebung der Sanktionen wird bei einem solchen Szenario nicht die unsere, sondern die europ\u00e4ische Niederlage sein – ein offensichtlicher Verzicht auf die Werte, im Namen derer\u00a0die Europ\u00e4ische Union erschaffen wurde. Aber warum sollen wir selbst auf diese Werte verzichten? Nein, unsere Aufgabe besteht darin, die eigene Staatlichkeit zu erhalten\u00a0und zur Genesung Europas beizutragen, und nicht darin, der ewigen Destabilisierung und einem potenziellem Abkommen vom europ\u00e4ischen Weg beizupflichten, was der Hauptzweck der „Eingliederung“ von besetzten Gebieten zu Putins Bedingungen auch ist.<\/p>\n

Autor: Vitaly Portnikov\u00a0in lb.ua<\/a>;<\/strong>\u00a0\u00fcbersetzt von Andrij Topchan<\/a>\/Irina Schlegel<\/a><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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Die Parteien - wenn man unter \"Parteien\" nicht die Ukraine und die mythischen\u00a0Separatisten versteht, sondern die wahre Konfliktpartei - Russland - diskutieren durchaus geduldig\u00a0\u00fcber das Format der m\u00f6glichen Kompromisse.\u00a0Davon zeugen sowohl\u00a0die Abl\u00f6sung\u00a0des russischen Vertreters in der Kontaktgruppe, als auch das j\u00fcngste Treffen in Minsk, und auch die Thesen, die im Boris Gryslows Interview an die Zeitung \"Kommersant\" auftauchten. Und\u00a0behaupten, dass Russland derzeit irgendeine milit\u00e4rische Eskalation anstrebt, w\u00fcrde ich nicht. Wie ich auch nicht behaupten w\u00fcrde, dass die Ukraine an einem Szenario der milit\u00e4rischen Befreiung\u00a0des Donbass von der Besatzungsmacht arbeitet.\r\n\r\nMoskau ist ernsthaft an der Sanktionsabschaffung interessiert - und daf\u00fcr muss man\u00a0die Ukraine der Konstruktivlosigkeit beschuldigen. Jede milit\u00e4rische Versch\u00e4rfung w\u00fcrde diesem Versuch ein Ende setzen und der Ukraine erlauben, den Kreml einer direkten Aggression zu beschuldigen. Die Ukraine hat ihrerseits Interesse daran, auf keinen Fall eine Legitimation der bewaffneten Bandenformationen und \"Volksrepubliken\", sowie ihre Eingliederung in den staatlichen K\u00f6rper unseres Landes\u00a0zuzulassen. Wie auch daran, dass Putin weiterhin Hunderte Millionen Dollar f\u00fcr Donbass ausgibt - was fr\u00fcher oder sp\u00e4ter den russischen Pr\u00e4sidenten nachgiebiger\u00a0machen wird.\r\n\r\nWer aber tats\u00e4chlich\u00a0Ungeduld zeigt, ist ... Herr Steinmeier. Na ja, nicht nur er, nat\u00fcrlich. Dies ist die allgemeine Ungeduld jenes Teils der westlichen Politiker, der sich eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland w\u00fcnscht und aus irgendwelchen unerkl\u00e4rlichen Gr\u00fcnden glaubt, dass diese Entscheidung zur Aufhebung der \"Gegensanktionen\" und Wiederherstellung der Gewinne f\u00fchren wird - obwohl das Russland, das sie jetzt vorfinden werden, ganz und gar nicht das Land ist, das die \"Gegensanktionen\" einf\u00fchrte. Russland hat kein Geld mehr f\u00fcr Jamon. Aber ein Bestreben die Sanktionen gegen Russland aufzuheben gibt es. Gibt es bei Putin, gibt es auch bei seinen westlichen Freunden. Und es ist klar, dass es f\u00fcr diesen Teil des westlichen Establishments unwichtig ist, wie sich die Ukraine weiter mit den formell eingegliederten - und tats\u00e4chlich aber unter Putins Patronanz\u00a0bleibenden Territorien - in ihrer Zusammensetzung entwickeln wird. Der Westen hatte sich doch auf die Erschaffung des h\u00e4sslichen Staatsgebildes\u00a0in Bosnien eingelassen - und erh\u00e4lt bis heute das nicht lebensf\u00e4hige Modell am Leben. Man sollte nicht glauben, dass die Herangehensweise bez\u00fcglich der Ukraine sehr viel anders ist.\r\n\r\nGerade deshalb sollten wir uns nicht unbedingt dem Druck sowohl unserer westlichen Freunde, als auch der westlichen Freunde Russlands beugen. Es gen\u00fcgt, sich dem Text des Minsker Abkommens zu wenden, um zu sehen: das Dokument sieht eine gewisse Reihenfolge der Vorgehensweise\u00a0vor.\r\n\r\nUnd in diesem Sinne ist der\u00a0Pr\u00e4sident der Ukraine absolut\u00a0folgerichtig, der vorschl\u00e4gt: wenn schon die Umsetzung der Vereinbarungen bis Ende 2016 verl\u00e4ngert wurde, dann soll auch jeder Punkt an ein konkretes Datum gebunden sein.\r\n\r\nBislang ist es nicht mal gelungen, die Umsetzung des ersten Punktes \u00fcber einen sofortigen und allumfassenden Waffenstillstand zu erwirken. Der zweite Punkt \u00fcber den Abzug aller schweren Bewaffnung ist bisher ebenfalls nicht umgesetzt worden. Der dritte Punkt, die Beobachtung und Nachpr\u00fcfung\u00a0des Waffenstillstandes ab dem ersten Tag des Abzugs seitens OSZE ist auch nicht erf\u00fcllt worden: Erstens, weil es gar keinen Waffenabzug gibt, und zweitens, weil die russischen S\u00f6ldner sich darum bem\u00fchen, OSZE an die potentiellen Beobachtungsorte gar nicht durchzulassen. Und nun kommen wir zum vierten Punkt - zum Beginn eines Dialogs \u00fcber die Modalit\u00e4t der Kommunalwahlen. Von welcher Gesetzverabschiedung entsprechend dem vierten Punkt kann \u00fcberhaupt die Rede sein, wenn die ersten drei nicht erf\u00fcllt worden sind?\r\n\r\n[caption id=\"attachment_14320\" align=\"aligncenter\" width=\"620\"]<a href=\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2016\/01\/54c39af5ce10c.jpg\" rel=\"attachment wp-att-14320\"><img class=\"wp-image-14320 size-full\" src=\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2016\/01\/54c39af5ce10c.jpg\" alt=\"54c39af5ce10c\" width=\"620\" height=\"391\" \/><\/a> \u0424\u043e\u0442\u043e: EPA\/UPG[\/caption]\r\n\r\nDie Verfassungs\u00e4nderungen - das ist \u00fcberhaupt erst der\u00a0elfte Punkt. <strong>Der Elfte!<\/strong> Und sollte das Verfassungsgericht auf einen Appell\u00a0der\u00a0Gruppe von Volksabgeordneten den Begriff \"regul\u00e4re Tagung\" als prinzipiell \"regul\u00e4re\", und nicht als eine \"auf die vorige folgende\"\u00a0deuten, dann wird die Ukraine der Falle der unverz\u00fcglichen\u00a0Abstimmung \u00fcber die Verfassungs\u00e4nderungen entkommen, die vor der Erf\u00fcllung der Verpflichtungen durch die Gegenseite nach den ersten zehn Punkten passieren soll. Ich m\u00f6chte nochmal betonen - wir haben keine Eile.\u00a0Russland aber sehr wohl. Und seine europ\u00e4ischen Freunde auch.\r\n\r\nIm Gro\u00dfen und Ganzen riskieren wir nur, dass die EU die Sanktionen gegen Russland abschafft,\u00a0ohne auf die\u00a0endg\u00fcltige Umsetzung des Minsker Abkommens zu warten\u00a0- das hei\u00dft, vor der Integration von Donbass und der R\u00fcckgabe der Kontrolle \u00fcber die Grenze an uns. In diesem Fall w\u00fcrde die EU ein wirkungsvolles Druckmittel gegen Moskau verlieren, die Ausgaben f\u00fcr den Donbass werden dennoch bleiben, sowie Putins Wunsch, diese Ausgaben loszuwerden. Die Aufhebung der Sanktionen wird bei einem solchen Szenario nicht die unsere, sondern die europ\u00e4ische Niederlage sein - ein offensichtlicher Verzicht auf die Werte, im Namen derer\u00a0die Europ\u00e4ische Union erschaffen wurde. Aber warum sollen wir selbst auf diese Werte verzichten? Nein, unsere Aufgabe besteht darin, die eigene Staatlichkeit zu erhalten\u00a0und zur Genesung Europas beizutragen, und nicht darin, der ewigen Destabilisierung und einem potenziellem Abkommen vom europ\u00e4ischen Weg beizupflichten, was der Hauptzweck der \"Eingliederung\" von besetzten Gebieten zu Putins Bedingungen auch ist.\r\n\r\n<em>Autor: <strong><a href=\"http:\/\/lb.ua\/news\/2016\/01\/20\/325944_ukraina-terpelivaya_strana.html\">Vitaly Portnikov\u00a0in lb.ua<\/a>;<\/strong>\u00a0\u00fcbersetzt von <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/andrij.topchan?fref=ts\">Andrij Topchan<\/a>\/<a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/Kaspijka\">Irina Schlegel<\/a><\/em>","amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14317","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14317"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14317\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":14391,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14317\/revisions\/14391"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/14334"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14317"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14317"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14317"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}