{"id":24745,"date":"2017-07-14T03:09:52","date_gmt":"2017-07-14T03:09:52","guid":{"rendered":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/?p=24745"},"modified":"2017-07-14T03:14:39","modified_gmt":"2017-07-14T03:14:39","slug":"kubas-sanktionserfahrung-fuer-russland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/kubas-sanktionserfahrung-fuer-russland\/","title":{"rendered":"Kubas Sanktionserfahrung f\u00fcr Russland \u2013 es f\u00e4ngt alles erst an"},"content":{"rendered":"

Am 15. Juni verabschiedete der US-Senat (Oberhaus des Kongresses) unwiderruflich neue Sanktionen gegen die Russische F\u00f6deration zusammen mit Sanktionen gegen den Iran. Europ\u00e4ische Politiker haben diese Neuigkeit zwiesp\u00e4ltig aufgenommen. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel kritisierte<\/a> neben anderen ihrer Kollegen die neuen US-Sanktionen gegen Russland scharf. Die Gemeinschaft InformNapalm untersucht anhand einfacher Beispiele die Gr\u00fcnde f\u00fcr solch eine Reaktion. Interessante Analogien aus den Statistiken des Office Of Foreign Asset Control (OFAC) geben eine Vorstellung davon, dass amerikanische Sanktionen ernst sowie langfristig sind und es der russischen Wirtschaft nicht mehr gelingen wird, diese Schlinge abzusch\u00fctteln.<\/strong><\/p>\n

Bei der Betrachtung der neuen Runde des Sanktionskrieges, lohnt es sich, sich den Jackson-Vanik-Zusatzantrag (eng. Jackson-Vanik-amendment) des Handelsgesetzes ins Ged\u00e4chtnis zu rufen. Er wurde im Jahr 1974 angenommen und verh\u00e4ngte Handelsbeschr\u00e4nkungen gegen\u00fcber denjenigen Staaten, die ihren B\u00fcrgern die Auswanderung verwehrten. Obgleich das Gesetz seine Kraft nach Beginn der Perestroika verlor, wurde er offiziell jedoch im Falle Russlands erst 2012 aufgehoben und im Falle der Ukraine 2006, nach der \u201eOrangenen Revolution\u201c.<\/p>\n

US-Sanktionen werden langsam beschlossen, doch sie wirken auch sehr lange. Die ersten Sanktionen\u00a0<\/a>gegen Kuba wurden noch vor der Vollendung der Kubanischen Revolution beschlossen. Am 14. M\u00e4rz 1958 wurde ein Waffenembargo gegen Kuba verh\u00e4ngt.<\/p>\n

Mit dem Antritt des kommunistischen Regimes wurden die Sanktionen Schritt f\u00fcr Schritt ausgeweitet und bisher noch nicht aufgehoben. \u00c4hnliche Sanktionen verh\u00e4ngte man gegen die UdSSR\/Russland, Syrien, den Iran, den Sudan, Nordkorea und viele andere Staaten. Es sind praktisch alle \u201eSchurkenstaaten\u201c in verschiedenen amerikanischen Sanktionslisten zugegen.<\/p>\n

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Die Einhaltung des Sanktionsregimes \u00fcberwacht das Office Of Foreign Asset Control (OFAC<\/a>). Die prim\u00e4re Aufgabe dieser Beh\u00f6rde ist die \u00dcberwachung der Ausf\u00fchrung von Sanktionen durch US-Unternehmen und US-B\u00fcrger. US-Unternehmen und ihre B\u00fcrger arbeiten jedoch weltweit und kontrollieren, neben der US-amerikanischen Wirtschaft (sch\u00e4tzungsweise 25% des weltweiten BIPs<\/a>), noch viele Auslandsaktiva. Deshalb erstreckt sich die Kontrolle des OFAC auf die ganze Welt und die US-amerikanischen Sanktionen haben im Grunde genommen einen exterritorialen Charakter.<\/p>\n

Jedes Unternehmen der Welt k\u00f6nnte wegen Sanktionsbruchs unter Strafe durch amerikanische Beh\u00f6rden geraten. Jedes Jahr verdient das bescheidene Bundesamt hunderte Millionen Dollar, indem es ausl\u00e4ndische Unternehmen wegen Umgehung amerikanischer Sanktionen oder der Beihilfe zur Umgehung von Sanktionen durch US-Unternehmen und US-B\u00fcrger abstraft.<\/p>\n

Somit ist es f\u00fcr die Mehrzahl der Markteilnehmer einfacher, auf Gesch\u00e4fte mit sanktionierten Staaten und Firmen zu verzichten, als zu riskieren, einen Deal zur Umgehung amerikanischer Sanktionen zu machen. De facto erstrecken sich inneramerikanische Sanktionen auf die gesamte Welt.<\/p>\n

Letztlich erscheinen auf der Webseite von OFAC h\u00e4ufig Meldungen \u00fcber die Verh\u00e4ngung von Strafen mit einer kurzen Beschreibung des Sanktionsbruchs auf. \u00dcberaus h\u00e4ufig werden ausl\u00e4ndische Unternehmen oder ihre Vertretungen in den USA unter Strafe gestellt.<\/p>\n