{"id":425,"date":"2014-09-22T11:01:58","date_gmt":"2014-09-22T11:01:58","guid":{"rendered":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/?p=425"},"modified":"2018-10-31T11:32:32","modified_gmt":"2018-10-31T11:32:32","slug":"gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/","title":{"rendered":"Eine gesellschaftliche Initiative: Die Anerkennung der „DVR\/LVR“ als Terrororganisationen"},"content":{"rendered":"

Unser InformNapalmTeam hat eine Analyse der ausl\u00e4ndischen Publikationen und Auftritte \u00fcber den Krieg im Donbas durchgef\u00fchrt und festgestellt, dass in den ausl\u00e4ndischen Medien auf jedwede Art und Weise vermieden wird, den Begriff \u201eTerroristen\u201c in Bezug auf die Banden zu verwenden, die im Namen der \u201eDVR\u201c und \u201eLVR\u201c agieren. Obwohl in der Ukraine seit sechs Monaten die ATO l\u00e4uft (ANTITERRORISTISCHE OPERATION), reden ausl\u00e4ndische Politiker und Kommentatoren bescheiden von Volkswehr,\u00a0Separatisten und Aufst\u00e4ndischen…<\/p>\n

Juristen konnten uns den Grund dieser Selektivit\u00e4t deutlich machen: F\u00fcr eine Terrorismusanklage m\u00fcssen die „DVR“ und „LVR“ auf offiziellem Niveau als terroristische Organisationen\u00a0anerkannt werden. Von ukrainischer Seite ist die Situation um diese Anerkennung der Fakten \u00e4u\u00dferst verworren, und die Weltgemeinschaft hat noch gar keine Schritte in dieser Richtung unternommen. Eine Terrorismusanklage ist eine sehr ernste Sache. Im Unterschied zu Separatisten ist es ungebr\u00e4uchlich, sich mit den Terroristen an einen Tisch zu setzen, darum muss die Weltgemeinschaft gegen Terroristen hart und gemeinsam vorgehen. Eine Organisation als terroristisch anzuerkennen bedeutet, sich von der Haltung eines unbeteiligten Beobachters zu l\u00f6sen, und einen Teil der Verantwortung f\u00fcr die Ausmerzung dieses \u00dcbels zu \u00fcbernehmen.<\/p>\n

Die Weltgemeinschaft hat es auch darum nicht eilig, die „DVR\/LVR“ als terroristische Organisationen anzuerkennen, weil es zu der logischen Schlussfolgerung f\u00fchren w\u00fcrde, das Russland Putins als Sponsor des internationalen Terrorismus anzuerkennen. Nat\u00fcrlich ist es einfacher, die Augen vor den offensichtlichen Fakten weiterhin zu verschlie\u00dfen und die Dinge beim Namen nicht zu nennen. Aber genau das ist die Gefahr des internationalen Terrorismus: dass man sich durch \u201e\u00dcbersehen\u201c nicht davon abschirmen kann. Die Geschichten mit der Boeing-777 und dem Honorarkonsul von Litauen sind markante Beispiele daf\u00fcr.<\/p>\n

Die Ukraine braucht die internationale Anerkennung der selbsternannten „Donbas-Republiken“ als Terrororganisationen, denn das wird den Isolationsgrad der Banditen ansteigen lassen und zur wirksameren Hilfeleistung f\u00fcr die Ukraine beitragen. F\u00fcr den 23. September 2014 ist die Begutachtung dieser Frage in der EU wohl geplant. Unabh\u00e4ngig vom Resultat m\u00fcssen wir auf alle m\u00f6glichen Arten und wo es nur m\u00f6glich ist lobbyieren, dass die „DVR“ und die „LVR“ als terroristische Organisationen anerkannt werden. Daf\u00fcr muss man verstehen, wer und wie so eine Anerkennung vornimmt.<\/p>\n

Am einfachsten sieht die Situation auf dieser Ebene in einzelnen Staaten aus, die offizielle Listen terroristischer Organisationen f\u00fchren. Zum Beispiel besch\u00e4ftigt sich in der USA das Au\u00dfenministerium damit, und das Eintragungsverfahren neuer Positionen in diese Liste ist relativ einfach. Man braucht daf\u00fcr nur, dass der Kongress gegen eine entsprechende Entscheidung des Au\u00dfenministers und des\u00a0Generalstaatsanwalts nichts einzuwenden hat. \u00c4hnlich sieht die Lage in Gro\u00dfbritannien, Kanada und Australien aus. Schwieriger ist es mit den internationalen Organisationen, denn hier braucht man eine einstimmige\u00a0Zustimmung der jeweiligen L\u00e4nder. Im Falle der EU wird die Entscheidung vom EU-Ministerrat (RAA oder RAB) getroffen. Von den 28 Staaten kann jeder beliebige den Vorschlag blockieren. In der UNO muss eine abgestimmte Entscheidung der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats vorliegen (man sollte dabei nicht vergessen, dass Russland hier permanentes Mitglied ist).<\/p>\n

Nicht einfach ist es zu verstehen, an welchem Punkt sich die Terrorismusanklage in der Ukraine selbst befindet. Rechtsgrundlage hier ist der Artikel 258 des Strafgesetzbuches und das Gesetz \u201e\u00dcber den Kampf gegen den Terrorismus\u201c. Darin wird der Begriff \u201eterroristische Organisation\u201c erw\u00e4hnt, und auch die Verantwortung f\u00fcr seine Bildung ist vorausgesetzt. Es gibt kein Wort weder \u00fcber eine Liste der terroristischen Organisationen noch \u00fcber die Mechanismen ihrer Anerkennung (au\u00dfer einer unmittelbaren Anklage von Personen, die sich an ihrer Bildung beteiligt haben). Die antiterroristische Operation wurde durch einen Erlass des damals amtierenden Pr\u00e4sidenten Turtschinow (entsprechend der Entscheidung des Nationalen Sicherheitsrats der Ukraine) am 13-14. April 2014 ausgerufen. Am 16. Mai hat die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft ein vorgerichtliches Verfahren eingeleitet, das die Aktivit\u00e4ten der Leiter der selbsternannten \u201eRepubliken\u201c, die Anzeichen der Bildung von terroristischen Organisationen aufweisen, \u00fcberpr\u00fcft. Das ist ebenjene \u201eAnerkennung\u201c durch die ukrainische Seite. Soweit wir wissen, gab es noch keine einzige Gerichtsentscheidung mit einem Strafurteil f\u00fcr die Bildung der „DVR\/LVR“ als terroristischer Organisationen durch Einzelpersonen. Wie soll man da noch \u00fcber die gerichtliche Anerkennung dieser Formationen als terroristisch im Ganzen sprechen! Obwohl es durchaus politische Erkl\u00e4rungen gibt, zum Beispiel die Werchowna Rada-Resolution \u201e\u00dcber den tragischen Tod von Menschen infolge eines terroristischen Aktes \u00fcber dem Territorium der Ukraine\u201c vom 22. Juli. Aber erstens handelt es sich dabei nicht um ein Gesetz, und zweitens gen\u00fcgen hier die politischen Erkl\u00e4rungen nicht – es muss eine genaue juristische Bewertung (!!!) durch die ukrainische Seite geben.<\/p>\n

Wir m\u00fcssen mit uns anfangen, sonst ist es t\u00f6richt, etwas von ausl\u00e4ndischen Partnern zu fordern. Lasst uns zusammen \u00fcberlegen, wie wir diesen einfachen Gedanken am ehesten unserer Regierung beibringen k\u00f6nnen, damit man diese Frage auf der Welttribune auch offen stellen darf!<\/p>\n

Wir fordern alle Journalistenkollegen, alle Pers\u00f6nlichkeiten des \u00f6ffentlichen Lebens, Aktivisten, Volont\u00e4re, Politiker und alle, alle B\u00fcrger der Ukraine dazu auf, sich an der Weiterverbreitung dieser Information und an diesbez\u00fcglicher Lobbyarbeit auf der Ebene der entsprechenden Entschlussfassungen zu beteiligen.<\/p>\n

Gemeinsam werden wir siegen!<\/p>\n

\n

Quelle: Roman Burko<\/a> f\u00fcr\u00a0InformNapalm<\/a><\/strong>;\u00a0\u00fcbersetzt von Irina Schlegel<\/a><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Unser InformNapalmTeam hat eine Analyse der ausl\u00e4ndischen Publikationen und Auftritte \u00fcber den Krieg im Donbas durchgef\u00fchrt und…<\/p>\n","protected":false},"author":121,"featured_media":426,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"om_disable_all_campaigns":false,"_uf_show_specific_survey":0,"_uf_disable_surveys":false,"footnotes":""},"categories":[98,707,228,3,132],"tags":[738,9,63,7,13],"class_list":["post-425","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuell","category-gesellschaft","category-informnapalm-eilmeldungen","category-interviews","category-zeitdokumente","tag-bandenformation","tag-donbass","tag-terrorismus","tag-terroristen","tag-ukraine"],"acf":[],"yoast_head":"\nEine gesellschaftliche Initiative: Die Anerkennung der "DVR\/LVR" als Terrororganisationen - InformNapalm (Deutsch)<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Eine gesellschaftliche Initiative: Die Anerkennung der "DVR\/LVR" als Terrororganisationen - InformNapalm (Deutsch)\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"Unser InformNapalmTeam hat eine Analyse der ausl\u00e4ndischen Publikationen und Auftritte \u00fcber den Krieg im Donbas durchgef\u00fchrt und...\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"InformNapalm (Deutsch)\" \/>\n<meta property=\"article:publisher\" content=\"https:\/\/www.facebook.com\/informnapalm24\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2014-09-22T11:01:58+00:00\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2018-10-31T11:32:32+00:00\" \/>\n<meta property=\"og:image\" content=\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2014\/09\/dvr.jpg\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:width\" content=\"834\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:height\" content=\"280\" \/>\n\t<meta property=\"og:image:type\" content=\"image\/jpeg\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"kaspijka\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Verfasst von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"kaspijka\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"4\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"Article\",\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#article\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/\"},\"author\":{\"name\":\"kaspijka\",\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#\/schema\/person\/1a18fa737cbf9480a979b71b479acb87\"},\"headline\":\"Eine gesellschaftliche Initiative: Die Anerkennung der „DVR\/LVR“ als Terrororganisationen\",\"datePublished\":\"2014-09-22T11:01:58+00:00\",\"dateModified\":\"2018-10-31T11:32:32+00:00\",\"mainEntityOfPage\":{\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/\"},\"wordCount\":863,\"image\":{\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#primaryimage\"},\"thumbnailUrl\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2014\/09\/dvr.jpg\",\"keywords\":[\"Bandenformation\",\"Donbass\",\"Terrorismus\",\"Terroristen\",\"Ukraine\"],\"articleSection\":[\"Aktuell\",\"Gesellschaft\",\"InformNapalm\",\"Interviews\/Meinungen\",\"Zeitdokumente\"],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/\",\"url\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/\",\"name\":\"Eine gesellschaftliche Initiative: Die Anerkennung der \\\"DVR\/LVR\\\" als Terrororganisationen - InformNapalm (Deutsch)\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#website\"},\"primaryImageOfPage\":{\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#primaryimage\"},\"image\":{\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#primaryimage\"},\"thumbnailUrl\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2014\/09\/dvr.jpg\",\"datePublished\":\"2014-09-22T11:01:58+00:00\",\"dateModified\":\"2018-10-31T11:32:32+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#\/schema\/person\/1a18fa737cbf9480a979b71b479acb87\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/\"]}]},{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#primaryimage\",\"url\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2014\/09\/dvr.jpg\",\"contentUrl\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2014\/09\/dvr.jpg\",\"width\":834,\"height\":280},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Home\",\"item\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Eine gesellschaftliche Initiative: Die Anerkennung der „DVR\/LVR“ als Terrororganisationen\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#website\",\"url\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/\",\"name\":\"InformNapalm (Deutsch)\",\"description\":\"OSINT, HUMINT, Analytik\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":{\"@type\":\"PropertyValueSpecification\",\"valueRequired\":true,\"valueName\":\"search_term_string\"}}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#\/schema\/person\/1a18fa737cbf9480a979b71b479acb87\",\"name\":\"kaspijka\",\"image\":{\"@type\":\"ImageObject\",\"inLanguage\":\"de\",\"@id\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#\/schema\/person\/image\/\",\"url\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/72af308a9fedfea91400c3b24df379a1f9b25075f50b569c226bec03a4b2ccc6?s=96&d=blank&r=g\",\"contentUrl\":\"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/72af308a9fedfea91400c3b24df379a1f9b25075f50b569c226bec03a4b2ccc6?s=96&d=blank&r=g\",\"caption\":\"kaspijka\"},\"url\":\"https:\/\/informnapalm.org\/de\/author\/kaspijka\/\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Eine gesellschaftliche Initiative: Die Anerkennung der \"DVR\/LVR\" als Terrororganisationen - InformNapalm (Deutsch)","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Eine gesellschaftliche Initiative: Die Anerkennung der \"DVR\/LVR\" als Terrororganisationen - InformNapalm (Deutsch)","og_description":"Unser InformNapalmTeam hat eine Analyse der ausl\u00e4ndischen Publikationen und Auftritte \u00fcber den Krieg im Donbas durchgef\u00fchrt und...","og_url":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/","og_site_name":"InformNapalm (Deutsch)","article_publisher":"https:\/\/www.facebook.com\/informnapalm24","article_published_time":"2014-09-22T11:01:58+00:00","article_modified_time":"2018-10-31T11:32:32+00:00","og_image":[{"width":834,"height":280,"url":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2014\/09\/dvr.jpg","type":"image\/jpeg"}],"author":"kaspijka","twitter_misc":{"Verfasst von":"kaspijka","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"4\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"Article","@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#article","isPartOf":{"@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/"},"author":{"name":"kaspijka","@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#\/schema\/person\/1a18fa737cbf9480a979b71b479acb87"},"headline":"Eine gesellschaftliche Initiative: Die Anerkennung der „DVR\/LVR“ als Terrororganisationen","datePublished":"2014-09-22T11:01:58+00:00","dateModified":"2018-10-31T11:32:32+00:00","mainEntityOfPage":{"@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/"},"wordCount":863,"image":{"@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#primaryimage"},"thumbnailUrl":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2014\/09\/dvr.jpg","keywords":["Bandenformation","Donbass","Terrorismus","Terroristen","Ukraine"],"articleSection":["Aktuell","Gesellschaft","InformNapalm","Interviews\/Meinungen","Zeitdokumente"],"inLanguage":"de"},{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/","url":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/","name":"Eine gesellschaftliche Initiative: Die Anerkennung der \"DVR\/LVR\" als Terrororganisationen - InformNapalm (Deutsch)","isPartOf":{"@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#website"},"primaryImageOfPage":{"@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#primaryimage"},"image":{"@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#primaryimage"},"thumbnailUrl":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2014\/09\/dvr.jpg","datePublished":"2014-09-22T11:01:58+00:00","dateModified":"2018-10-31T11:32:32+00:00","author":{"@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#\/schema\/person\/1a18fa737cbf9480a979b71b479acb87"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/"]}]},{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#primaryimage","url":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2014\/09\/dvr.jpg","contentUrl":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-content\/uploads\/sites\/3\/2014\/09\/dvr.jpg","width":834,"height":280},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/gesellschaftliche-initiative-lobbierungskonsolidierung-bezueglich-der-anerkennung-der-dvrlvr-als-terrororganisationen\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Home","item":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Eine gesellschaftliche Initiative: Die Anerkennung der „DVR\/LVR“ als Terrororganisationen"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#website","url":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/","name":"InformNapalm (Deutsch)","description":"OSINT, HUMINT, Analytik","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/?s={search_term_string}"},"query-input":{"@type":"PropertyValueSpecification","valueRequired":true,"valueName":"search_term_string"}}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#\/schema\/person\/1a18fa737cbf9480a979b71b479acb87","name":"kaspijka","image":{"@type":"ImageObject","inLanguage":"de","@id":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/#\/schema\/person\/image\/","url":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/72af308a9fedfea91400c3b24df379a1f9b25075f50b569c226bec03a4b2ccc6?s=96&d=blank&r=g","contentUrl":"https:\/\/secure.gravatar.com\/avatar\/72af308a9fedfea91400c3b24df379a1f9b25075f50b569c226bec03a4b2ccc6?s=96&d=blank&r=g","caption":"kaspijka"},"url":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/author\/kaspijka\/"}]}},"views":2484,"post_src":"Unser InformNapalmTeam hat eine Analyse der ausl\u00e4ndischen Publikationen und Auftritte \u00fcber den Krieg im Donbas durchgef\u00fchrt und festgestellt, dass in den ausl\u00e4ndischen Medien auf jedwede Art und Weise vermieden wird, den Begriff \u201eTerroristen\u201c in Bezug auf die Banden zu verwenden, die im Namen der \u201eDVR\u201c und \u201eLVR\u201c agieren. Obwohl in der Ukraine seit sechs Monaten die ATO l\u00e4uft (ANTITERRORISTISCHE OPERATION), reden ausl\u00e4ndische Politiker und Kommentatoren bescheiden von Volkswehr,\u00a0Separatisten und Aufst\u00e4ndischen...\r\n\r\nJuristen konnten uns den Grund dieser Selektivit\u00e4t deutlich machen: F\u00fcr eine Terrorismusanklage m\u00fcssen die \"DVR\" und \"LVR\" auf offiziellem Niveau als terroristische Organisationen\u00a0anerkannt werden. Von ukrainischer Seite ist die Situation um diese Anerkennung der Fakten \u00e4u\u00dferst verworren, und die Weltgemeinschaft hat noch gar keine Schritte in dieser Richtung unternommen. Eine Terrorismusanklage ist eine sehr ernste Sache. Im Unterschied zu Separatisten ist es ungebr\u00e4uchlich, sich mit den Terroristen an einen Tisch zu setzen, darum muss die Weltgemeinschaft gegen Terroristen hart und gemeinsam vorgehen. Eine Organisation als terroristisch anzuerkennen bedeutet, sich von der Haltung eines unbeteiligten Beobachters zu l\u00f6sen, und einen Teil der Verantwortung f\u00fcr die Ausmerzung dieses \u00dcbels zu \u00fcbernehmen.\r\n\r\nDie Weltgemeinschaft hat es auch darum nicht eilig, die \"DVR\/LVR\" als terroristische Organisationen anzuerkennen, weil es zu der logischen Schlussfolgerung f\u00fchren w\u00fcrde, das Russland Putins als Sponsor des internationalen Terrorismus anzuerkennen. Nat\u00fcrlich ist es einfacher, die Augen vor den offensichtlichen Fakten weiterhin zu verschlie\u00dfen und die Dinge beim Namen nicht zu nennen. Aber genau das ist die Gefahr des internationalen Terrorismus: dass man sich durch \u201e\u00dcbersehen\u201c nicht davon abschirmen kann. Die Geschichten mit der Boeing-777 und dem Honorarkonsul von Litauen sind markante Beispiele daf\u00fcr.\r\n\r\nDie Ukraine braucht die internationale Anerkennung der selbsternannten \"Donbas-Republiken\" als Terrororganisationen, denn das wird den Isolationsgrad der Banditen ansteigen lassen und zur wirksameren Hilfeleistung f\u00fcr die Ukraine beitragen. F\u00fcr den 23. September 2014 ist die Begutachtung dieser Frage in der EU wohl geplant. Unabh\u00e4ngig vom Resultat m\u00fcssen wir auf alle m\u00f6glichen Arten und wo es nur m\u00f6glich ist lobbyieren, dass die \"DVR\" und die \"LVR\" als terroristische Organisationen anerkannt werden. Daf\u00fcr muss man verstehen, wer und wie so eine Anerkennung vornimmt.\r\n\r\nAm einfachsten sieht die Situation auf dieser Ebene in einzelnen Staaten aus, die offizielle Listen terroristischer Organisationen f\u00fchren. Zum Beispiel besch\u00e4ftigt sich in der USA das Au\u00dfenministerium damit, und das Eintragungsverfahren neuer Positionen in diese Liste ist relativ einfach. Man braucht daf\u00fcr nur, dass der Kongress gegen eine entsprechende Entscheidung des Au\u00dfenministers und des\u00a0Generalstaatsanwalts nichts einzuwenden hat. \u00c4hnlich sieht die Lage in Gro\u00dfbritannien, Kanada und Australien aus. Schwieriger ist es mit den internationalen Organisationen, denn hier braucht man eine einstimmige\u00a0Zustimmung der jeweiligen L\u00e4nder. Im Falle der EU wird die Entscheidung vom EU-Ministerrat (RAA oder RAB) getroffen. Von den 28 Staaten kann jeder beliebige den Vorschlag blockieren. In der UNO muss eine abgestimmte Entscheidung der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats vorliegen (man sollte dabei nicht vergessen, dass Russland hier permanentes Mitglied ist).\r\n\r\nNicht einfach ist es zu verstehen, an welchem Punkt sich die Terrorismusanklage in der Ukraine selbst befindet. Rechtsgrundlage hier ist der Artikel 258 des Strafgesetzbuches und das Gesetz \u201e\u00dcber den Kampf gegen den Terrorismus\u201c. Darin wird der Begriff \u201eterroristische Organisation\u201c erw\u00e4hnt, und auch die Verantwortung f\u00fcr seine Bildung ist vorausgesetzt. Es gibt kein Wort weder \u00fcber eine Liste der terroristischen Organisationen noch \u00fcber die Mechanismen ihrer Anerkennung (au\u00dfer einer unmittelbaren Anklage von Personen, die sich an ihrer Bildung beteiligt haben). Die antiterroristische Operation wurde durch einen Erlass des damals amtierenden Pr\u00e4sidenten Turtschinow (entsprechend der Entscheidung des Nationalen Sicherheitsrats der Ukraine) am 13-14. April 2014 ausgerufen. Am 16. Mai hat die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft ein vorgerichtliches Verfahren eingeleitet, das die Aktivit\u00e4ten der Leiter der selbsternannten \u201eRepubliken\u201c, die Anzeichen der Bildung von terroristischen Organisationen aufweisen, \u00fcberpr\u00fcft. Das ist ebenjene \u201eAnerkennung\u201c durch die ukrainische Seite. Soweit wir wissen, gab es noch keine einzige Gerichtsentscheidung mit einem Strafurteil f\u00fcr die Bildung der \"DVR\/LVR\" als terroristischer Organisationen durch Einzelpersonen. Wie soll man da noch \u00fcber die gerichtliche Anerkennung dieser Formationen als terroristisch im Ganzen sprechen! Obwohl es durchaus politische Erkl\u00e4rungen gibt, zum Beispiel die Werchowna Rada-Resolution \u201e\u00dcber den tragischen Tod von Menschen infolge eines terroristischen Aktes \u00fcber dem Territorium der Ukraine\u201c vom 22. Juli. Aber erstens handelt es sich dabei nicht um ein Gesetz, und zweitens gen\u00fcgen hier die politischen Erkl\u00e4rungen nicht - es muss eine genaue juristische Bewertung (!!!) durch die ukrainische Seite geben.\r\n\r\nWir m\u00fcssen mit uns anfangen, sonst ist es t\u00f6richt, etwas von ausl\u00e4ndischen Partnern zu fordern. Lasst uns zusammen \u00fcberlegen, wie wir diesen einfachen Gedanken am ehesten unserer Regierung beibringen k\u00f6nnen, damit man diese Frage auf der Welttribune auch offen stellen darf!\r\n\r\nWir fordern alle Journalistenkollegen, alle Pers\u00f6nlichkeiten des \u00f6ffentlichen Lebens, Aktivisten, Volont\u00e4re, Politiker und alle, alle B\u00fcrger der Ukraine dazu auf, sich an der Weiterverbreitung dieser Information und an diesbez\u00fcglicher Lobbyarbeit auf der Ebene der entsprechenden Entschlussfassungen zu beteiligen.\r\n\r\nGemeinsam werden wir siegen!\r\n\r\n<hr \/>\r\n\r\n<em>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/burkonews?fref=ts\">Roman Burko<\/a> f\u00fcr\u00a0<strong><a href=\"https:\/\/informnapalm.org\/1485-obshhestvennaya-ynytsyatyva-konsolydatsyya-v-lobbyrovanyy-srochnogo-pryznanyya-dnr-lnr-terrorystycheskymy-organyzatsyyamy\/\">InformNapalm<\/a><\/strong>;\u00a0\u00fcbersetzt von <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/Kaspijka\">Irina Schlegel<\/a><\/em>","amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/425","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/121"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=425"}],"version-history":[{"count":17,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/425\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":28581,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/425\/revisions\/28581"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/426"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=425"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=425"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=425"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}