{"id":5916,"date":"2015-05-06T14:43:04","date_gmt":"2015-05-06T14:43:04","guid":{"rendered":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/?p=5916"},"modified":"2018-05-11T06:40:15","modified_gmt":"2018-05-11T06:40:15","slug":"faschismusbedrohung-oder-das-weimarer-szenario-in-russland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/informnapalm.org\/de\/faschismusbedrohung-oder-das-weimarer-szenario-in-russland\/","title":{"rendered":"Faschismusbedrohung oder das Weimarer Szenario in Russland"},"content":{"rendered":"

Der Soziologe Anton Oleynik<\/a> \u00fcber die Entstehung des Faschismus aus dem Widerspruch zwischen den formellen Institutionen und der allt\u00e4glichen Praxis.\u00a0<\/strong><\/em><\/p>\n

Der russische politische Diskurs durchlebt derzeit eine Mode mit dem Begriff \u201eFaschismus\u201c und seinen Ableitungen. Ohne die Erw\u00e4hnung von Faschismus verl\u00e4uft keine einzige Diskussion der radikalen Rechten. An ihn wird oft in Gespr\u00e4chen \u00fcber die Ukraine erinnert. Als ein unsichtbarer Verweis ist er in jedem St.-Georgs-Band, in jedem Autoaufkleber \u201eNach Berlin!\u201c vorhanden. Dabei wird oft die Quelle des Faschismus vergessen, die ihm erlauben k\u00f6nnte, gerade im heutigen Russland aufzubl\u00fchen: Das ist die Unf\u00e4higkeit der formellen Institutionen den Erwartungen der Bev\u00f6lkerung zu entsprechen.<\/span><\/p>\n

Versto\u00dfene Institutionen<\/strong><\/span><\/h2>\n

Institutionen, schrieb Douglass North, bestimmen den gemeinsamen Rahmen der Interaktion von Menschen, also die Spielregeln (\u201eInstitutions, Institutional Change and Economic Performance\u201c<\/em>). Das Spiel kann von uns als das \u201eEigene\u201c (dessen Regeln uns verst\u00e4ndlich sind) oder aber als das \u201eFremde\u201c wahrgenommen werden, an dessen Beteiligung man gezwungen ist. Alles h\u00e4ngt vom Verh\u00e4ltnis zwischen den formellen Institutionen und der allt\u00e4glichen Praxis ab: Sind sie verwandt oder stehen sie im Widerspruch zueinander? Falls sie unverstanden bleiben, werden die formellen Institutionen fr\u00fcher oder sp\u00e4ter versto\u00dfen. Niemand mag ein \u201efremdes\u201c Spiel spielen. Anscheinend findet im modernen Russland die Absto\u00dfung von Regeln sowohl der Innenpolitik (Demokratie) als auch der Au\u00dfenpolitik (internationale Vertr\u00e4ge und Rechtsnormen) statt.<\/p>\n

Die Prinzipien der W\u00e4hlbarkeit und der Machtaufteilung, der Oberhoheit des Gesetzes sind von der allt\u00e4glichen Praxis und Lebenserfahrung der Russen losgel\u00f6st geblieben (siehe das Buch \u201eCan Democracy Take Root in Post-Soviet Russia?<\/em>\u201c). Aber wo sollten die Russen eigentlich Demokratie erlernen? In den mit autorit\u00e4ren Elementen durchtr\u00e4nkten Familien, Schulen, Universit\u00e4ten, auf der Arbeit oder bei den politischen Parteien? Die nichtkommerziellen Organisationen und freiwilligen Vereinigungen sind schwach. Daher die fr\u00fcheren Versuche, die Demokratie an die russischen Realit\u00e4ten anzupassen (\u201esouver\u00e4ne Demokratie\u201c), und sp\u00e4ter gar der Verzicht auf sie zugunsten der gewohnten Machtzentralisierung auf allen Ebenen, von der Familie bis zum Kreml.<\/p>\n

In der Au\u00dfenpolitik ist die Absto\u00dfung der formellen Institutionen mit der Nichtbereitschaft der Bev\u00f6lkerung und Eliten verbunden, sich mit dem post-imperialistischen Status des Landes abzufinden. Unter diesen Bedingungen haben die Normen des internationalen Rechts, die f\u00fcr nicht-imperialistische Formationen geschrieben wurden, nicht geholfen, sondern begannen die Umsetzung der Au\u00dfenpolitik zu verhindern. Und derartige Hindernisse werden entweder umgangen, oder aber es wird versucht, sie zu zerst\u00f6ren. Als Folge wurden die formellen Institutionen der Innen- und Au\u00dfenpolitik versto\u00dfen, angesichts ihrer Diskrepanz zu der \u00fcblichen Erfahrung und den Vorstellungen der Politiker und gew\u00f6hnlicher B\u00fcrger dar\u00fcber, wie etwas \u201enach Recht und Billigkeit\u201c sein soll.<\/p>\n

Die Ablehnung der Spielregeln f\u00fchrt entweder zum Abgang vom Feld (Verzicht auf das Spiel) oder aber zum Versuch, den anderen Spielern die eigenen Spielregeln aufzuzwingen. Mit dieser Alternative sind auch die Hauptrisiken der Situationsentwicklung in Russland verbunden. Allen, die sich anfangs\u00a0mit den festgelegten Regeln einverstanden erkl\u00e4rt hatten (die Opposition innerhalb des Landes und seine direkten Nachbarn), wird nun faktisch angeboten, ein anderes Spiel zu beginnen. Daher auch die Wahrscheinlichkeit des Geschehens nach dem Weimarer Szenario, also die Auferzwingung von alternativen Spielregeln mithilfe von Gewalt.<\/p>\n

Der Weimarer Schatten<\/strong><\/span><\/h2>\n

Die Weimarer Republik existierte relativ kurz, von 1919 bis 1933. Sie wurde zu einer Alternative zum Projekt der sozialistischen Revolution westlich der russischen Grenzen. Nach erfolglosen Versuchen, Arbeiter-und-Bauern-Staaten in Europa zu erschaffen, wurde die Sozialdemokratie von Weimar als ein \u201evern\u00fcnftiger Kompromiss\u201c zwischen Revolution und dem Erhalt des Status Quo betrachtet. Die Weimarer Republik war der erste Existenzversuch des vereinten Deutschlands. Nach dem Zerfall \u00d6sterreich-Ungarns entstand auf der Karte Europas ein neues Imperium. \"71949981_90524050fc3dfb4a\"<\/a>Seine Existenz wurde durch den Machtantritt Hitlers beendet. Erhaben und sch\u00f6n begonnen, mit einer Bl\u00fctezeit der K\u00fcnste (Weimar wurde zur Heimat des Dadaismus) und der Medien (die erste Erfahrung mit Unterhaltungsradio) in Erinnerung geblieben, fand Weimar ein sehr schlechtes Ende – im Faschismus.<\/p>\n

In Russland ist das Interesse an der Weimarer Periode wegen bestimmter Analogien zwischen der Weimarer Republik in Deutschland und dem postsowjetischen Russland sehr gro\u00df. Letzteres ist \u00fcbrigens auch ein Produkt des Verzichts auf die revolution\u00e4re Entwicklungsvariante (Ende 1980-Anfang 1990er war die Situation im Land revolution\u00e4r). Aber eine echte Revolution fand 1991 nicht statt. An Stelle des verschwundenen entstand allm\u00e4hlich ein anderes Imperium – das neurussische. Seine Ausma\u00dfe sind mit den sowjetischen unvergleichbar, aber das Prinzip ist gleich.<\/p>\n

Als einer der ersten sprach Alexander Janow\u00a0\u00fcber die Gefahr eines Weimarer Szenarios in Russland \u00a0(siehe \u201eNach Jelzin: \u201eDas Weimarer Russland\u201c<\/em>, 1995): Die innere Schw\u00e4che des Imperiums, multipliziert mit der Schw\u00e4che der demokratischen Institutionen, erschien als eine Schl\u00fcsselkomponente der explosionsgef\u00e4hrlichen Mischung. In der Zeit der \u201efetten Nuller Jahren\u201c sind allerdings all die Gespr\u00e4che \u00fcber das Weimarer Szenario in Vergessenheit geraten. Das Imperium richtete sich auf. Die souver\u00e4ne Demokratie fasste festen Fu\u00df. Die K\u00fcnste und der Sport bl\u00fchten auf.<\/p>\n

Gewaltsamer Spielwechsel<\/strong><\/h2>\n

War Janow mit seiner Warnung zu voreilig? Ist sie nicht gerade jetzt, 20 Jahre sp\u00e4ter, mehr am Platz? Das postsowjetische Russland existiert bereits l\u00e4nger als die Weimarer Republik. Die f\u00fcr den faschistischen Umsturz g\u00fcnstige politische Situation kann innerhalb von ein paar Jahren zu Stande kommen – f\u00fcr die Herausbildung der wesentlich fundamentaleren Bedingungen der Entstehung des Faschismus braucht man dagegen Jahrzehnte.<\/p>\n

Die Weimarer Republik entstand nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg\u00a0aus Preu\u00dfen. Die Bedingungen des Versailler Vertrages waren ung\u00fcnstig f\u00fcr das Land, und dabei ging es ja eine Kapitulation in der Hoffnung auf \u201eGesichtswahrung\u201c ein.<\/p>\n

Die Niederlage der UdSSR im Kalten Krieg spielt eine analoge Rolle in der Geschichte des modernen Russlands. Formell gab es gar keine Kapitulation, aber der Status einer Supermacht ist verloren gegangen. Die Einstellung der anderen L\u00e4nder hat sich auch ge\u00e4ndert: Kein Imperium mehr, sondern ein ganz normales Land.<\/p>\n

Zur Entt\u00e4uschung \u00fcber die Bedingungen der \u201eNachkriegswelt\u201c sollte man auch die Entt\u00e4uschung \u00fcber die Demokratie hinzuf\u00fcgen. Wie im Weimarer Deutschland hat sie bei uns \u201enicht funktioniert\u201c. In Deutschland assoziierte man mit der Demokratie die Inflation, das Karussell in der Regierung und die unerwarteten politischen B\u00fcndnisse (Sozialdemokraten und Konservative), in Russland all die K\u00f6stlichkeiten der \u201eWilden 1990er\u201c.<\/p>\n

Aufmerksame Beobachter des heutigen Russlands k\u00f6nnen der Aussage von Peter Sloterdijk \u00fcber das Weimarer Deutschland zustimmen: \u201e\u00dcberall paart sich ein bitteres Gef\u00fchl des Belogen-worden-Seins mit dem Gef\u00fchl, dass man alles von Anfang an neu machen muss.\u201c (siehe \u201eKritik des zynischen Verstands\u201c<\/em>).<\/p>\n

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Genau in dem Widerspruch zwischen den formellen Institutionen und der allt\u00e4glichen Praxis und der Vorstellungen sieht Sloterdijk die tiefste Wurzel des Faschismus. Unter solchen Bedingungen kann keine Macht mithilfe der in der Verfassung und internationalen Vertr\u00e4gen festgelegten Mittel etabliert werden. Denn diese formellen Institutionen wurden weder verstanden noch akzeptiert. Weder von der Regierung noch von der Bev\u00f6lkerung. Der Faschismus, schreibt Sloterdijk, \u201everzichtet offen auf irgendwelche Bem\u00fchungen, sich selbst zu legitimieren, und proklamiert Grausamkeit und den \u201eheiligen Egoismus\u201c als eine politische Notwendigkeit und ein historisch-biologisches Gesetz\u201c. Der Nationalismus wird unter diesen Bedingungen zu einer Methode der Absto\u00dfung von formellen Institutionen (Demokratie, internationale Vertr\u00e4ge), die als fremd und von au\u00dfen aufgedr\u00e4ngt wahrgenommen werden.<\/p>\n

\"0,,16573421_401,00\"<\/a>Der Faschismus als eine soziale Erscheinung bedeutet die Unf\u00e4higkeit, seine Interessen in der Beziehung zu anderen auf einem anderen Wege, als auf dem Weg der Gewalt durchzusetzen. Er verbreitet sich parallel zur Verleugnung der in der Innen- und Au\u00dfenpolitik existierenden formellen Institutionen. Der Faschismus ist der Abbruch der Diskussion an der wichtigsten Stelle und die \u00dcberlassung des Schlusswortes dem \u201eKameraden Mauser\u201c. Der Wetteinsatz auf Gewalt, auf die Russland in der Au\u00dfenpolitik gesetzt hat, kam zun\u00e4chst in der Zeit des Konflikts in S\u00fcdossetien und nun in der Ukraine zum Vorschein. Russland erkl\u00e4rte seine Interessen und die Bereitschaft, diese mit Gewalt durchzusetzen, erst ganz zaghaft, indem es seine Erkennungszeichen auf der Soldatenuniform und Panzertechnik versteckte, und dann immer offener.<\/p>\n

Der Wetteinsatz auf Gewalt in der Innenpolitik befindet sich noch im Versuchsstadium der versch\u00e4mten Feigenblatt-Verdeckung der offensichtlichen Bereitschaft zu Repressionen. Im Falle des Anwachsens der gesellschaftlichen Unzufriedenheit \u2013 die unter Bedingungen der Wirtschaftskrise \u00fcberaus wahrscheinlich ist – wird das Feigenblatt abgeworfen. Die Obrigkeit wird den Repressionsapparat (Polizei, Gerichte) offen einsetzen und sich grausam an jenen r\u00e4chen, wie Sloterdijk schrieb, von denen sie genau wei\u00df, dass sie sie niemals respektieren, aber immer bereit sein werden, \u201eLegitimiere Dich, oder Du wirst gest\u00fcrzt!\u201c zu schreien.<\/p>\n

Wenn diese Hypothese stimmt, k\u00f6nnten die Ultrarechten den Faschismus auf ihren Schultern\u00a0nach Russland bringen. Er kann auch durch die Vorgehensweise der gew\u00f6hnlichen B\u00fcrger wiederbelebt werden, sowie durch jene Machtvertreter, denen solche St\u00fctzen wie klare und als \u201eeigene\u201c akzeptierte formelle Institutionen der Innen- und Au\u00dfenpolitik verloren gegangen sind. Aus diesem Grund, wie auch im Weimarer Deutschland, hat das faschistische Projekt in Russland alle Chancen auf Unterst\u00fctzung der Mehrheit. In seiner Bezeichnung wird das Wort \u201eFaschismus\u201c wohl kaum erw\u00e4hnt werden. Aber auch Hitler bezeichnete sich nicht als Faschist.<\/p>\n

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Quelle: Anton Oleynik<\/strong> in vedomosti.ru<\/a>; \u00fcbersetzt von Irina Schlegel<\/a>.<\/em><\/p>\n

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