Nach der Auswertung von Daten aus fast 170 Referenden in den letzten 200 Jahren können Forscher die Frage beantworten, warum diktatorische und autokratische Regime Referenden mit einem bestimmten Ergebnis abhalten. Das heißt, Ergebnisse, die die Regime brauchen.

Warum mussten beispielsweise der ukrainische Präsident Zelensky und seine Regierung eine Art „landesweites Referendum“ abhalten? Die Ergebnisse wurden noch nicht verifiziert und es ist nicht einmal bekannt, wie viele tatsächlich am Referendum teilgenommen haben.

Referenden in Ländern mit Diktaturen oder Autokratien

Laut Forschern werden Referenden in Entwicklungsländern normalerweise hauptsächlich von diktatorischen Regimen genutzt. Wladimir Putin hat auch Referenden verwendet. Es genügt, zum Beispiel die Krim und die sogenannten Volksrepubliken Luhansk und Donezk zu erwähnen. Oder warum nicht das russische Referendum im letzten Jahr, das es Putin de facto ermöglichte, für den Rest seines Lebens in der Präsidentschaft zu bleiben?

Warum diese unnötigen Mechanismen, wenn autoritäre oder diktatorische Regime immer das gewünschte Ergebnis erzielen können? Oder durch elektronische Abstimmung, deren Richtigkeit, wie in der Ukraine geplant, kaum überprüft werden kann? Laut Forschern haben Referenden in solchen Ländern nichts mit Demokratie zu tun. Sie sind nur ein Instrument, um Einstimmigkeit in der Bevölkerung zu beweisen, wenn es darum geht, einen Führer zuzulassen oder Unterstützung für die Behörden zu schaffen. Referenden sind einer der wichtigsten Mechanismen zur Schaffung von Legitimität für die Macht in nicht freien Ländern. Das Regime demonstriert auch seine Kontrolle über die Bevölkerung, indem es die Wähler zwingt, eine gut formulierte Frage zu beantworten.

Diktatoren, die Referenden durchgeführt haben

Zu den für Referenden bekannten Diktaturen gehören Napoleon Bonaparte, Adolf Hitler, Benito Mussolini, Papa- und Baby Doc Duwalier, Ayatollah Khomeini, Alexander Lukaschenko, Baschar Assad, Nursultan Nasarbajew und Wladimir Putin.

Jährliche Anzahl von Referenden in Ländern mit Diktaturen oder Autokratien.

Und natürlich scheinen bei einem solchen Referendum die Bürger an Entscheidungen beteiligt zu sein, die für das Land wichtig sind, und die Behörden „müssen auf den Willen des Volkes hören“. Es sollte auch erwähnt werden, dass Forscher herausgefunden haben, dass die meisten Referenden auf einem absurden Niveau von 99% in Ländern mit einer Art von Autoritarismus stattfinden, der „Sultanismus“ genannt wird. Dies ist eine Form autoritärer Herrschaft, die durch den außergewöhnlichen persönlichen Präsenz eines Führers in allen Aspekten der öffentlichen Verwaltung gekennzeichnet ist.

Quelle: Texty.org.ua, 27. Januar 2021. Übersetzung: A55.

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