von Petr&Mazepa

„Wenn man eine große Lüge erzählt und sie oft genug wiederholt, dann werden die Leute sie am Ende glauben“ – ein Zitat, das Tausende Male Joseph Göbbels zugeschrieben wurde.

Viele Jahre lang kümmerte sich jeder, der auf dem Thron im Kreml saß – sei es ein autokratischer Zar, kommunistischer Anführer oder demokratisch gewählter Präsident – nur darum, sein Land in ein Denkmal für sich selbst umzuwandeln, alle menschlichen Lebensbereiche möglichst vollständig unter Kontrolle zu bringen und eigene geopolitischen Phantasien zu verwirklichen.

Zu den wichtigsten Instrumenten der aggressiven Außenpolitik des Kreml zählt in der heutigen Welt die Information. Genauer genommen – die Desinformation, Propaganda, Sinnentstellung, Verbreitung von teilweise glaubwürdigen oder wissentlich verdrehten Informationen zusammen mit der Meinungsmanipulation der Öffentlichkeit. Und ein durch Propaganda vergiftetes Bewusstsein verzerrt auch die objektive Realität.

Bemerkenswert ist auch die Tatsache, dass alle unten aufgelisteten Instrumente der Desinformationsverbreitung in europäischen Ländern fast mit jenen Mitteln identisch sind, die Russland auch in der Ukraine anwendet.

Die interne Propaganda wird durch interne russische Kommunikationskanäle verbreitet, die vom Kreml direkt oder durch abhängige Strukturen indirekt kontrolliert werden. Die Außenpropaganda wird von Medien, öffentlichen Nichtregierungsorganisationen und Experten ausgeübt, die entweder unmittelbar mit der russischen Regierung in Verbindung gebracht werden oder durch eine Reihe von Tochterfirmen agieren. In den westlichen Ländern führt Russland seine Informationskampagnen sowohl offen aus – durch sogenannte offizielle Kanäle der russischen Propaganda (Russia Today in mehreren Sprachen, Sputnik) – als auch weniger offensichtlich mit Hilfe von „unabhängigen“ Journalisten, Experten, Kommentatoren, Web-Projekten, öffentlichen Funktionären, extremistischen Gruppierungen, Internet-Trollen, etc.

Das Hauptziel der propagandistischen Anstrengungen Russlands in Europa ist es, die Hörerschaft zu verwirren, Informationen zu verdrehen und die Aufmerksamkeit abzulenken, während Russland am öffentlichen Zuspruch für euroatlantische Werte rüttelt. Und trotz der militärischen und wirtschaftlichen Überlegenheit des Westens im Vergleich zu Russland werden die westlichen Demokratien niemals ein solches Maß an Kontrolle über Medien, Industrie und Intellektuelle haben, wie es in Russland der Fall ist. Denn Medien als Institution sind im Westen weitaus unabhängiger und besser entwickelt und können deswegen nicht so leicht unter Kontrolle gebracht werden, wie ihre russischen Kollegen. Abgesehen davon sind russische Medien in das Regierungssystem der Russischen Föderation „eingebaut“ und gehören neben Strafverfolgungsbehörden, Armee und dem Verwaltungsapparat zu den Grundpfeilern, die die unbegrenzte Herrschaft des Kreml stützen.

Die Desinformationskampagne des Kreml passt ihre Messages an verschiedene Zielgruppen an und sät „unterhaltsame“ und „emotional ansprechende“ Fehlinformationen aus der Vorratskammer russischer Desinformationsdiskurse. Russland ist bereit, Berichte vollständig zu fabrizieren und dabei Foto- und Videomaterialen zu nutzen, um den Ansprüchen des Kreml zu genügen. Das gesamte Medienspektrum – vom Kino bis hin zu Nachrichtenagenturen, Talk-Shows, gedruckten Medien und sozialen Netzwerken – wurde und wird zur Verbreitung russischer Propaganda herangezogen.

Abhängig von einzelnen Ländern variieren sowohl die Inhalte der russischen Propaganda als auch ihre Verbreitungskanäle. Außerdem können innenpolitische Probleme eines Landes zu außenpolitischen Themen in einem anderen Land gehören.

Zu den Verbreitungskanälen von russischen Propagandadiskursen in einigen Ländern Europas.

So ist die russische Propaganda beispielsweise in Polen weit verzweigt. Das meistverwendete Mittel zur Desinformationsverbreitung in polnischen Medien ist die Nutzung von Blogs und Kommentarsektionen auf Nachrichtenseiten. Zu den leistungsfähigsten Webplattformen zählen unter anderem die folgenden:

• Sputnik (wird unmittelbar von der russischen Regierung kontrolliert und dient für viele Webseiten als „Nachschlagequelle“)
• dziennik-polityczny.com (hoher Wahrscheinlichkeitsgrad der Unterwürfigkeit gegenüber den russischen Geheimdiensten) ist die wahrscheinlich am stärksten desinformative Plattform, sie verursacht einen äußerst destruktiven Einfluss auf polnische Eliten und die Gesellschaft im Allgemeinen; hat einen YouTube-Kanal; die auf der Plattform veröffentlichten Artikel werden von anderen Seiten verbreitet (darunter Neon24.pl und wiernipolsce1.wordpress.com), auf Foren und in Blogs von anonymen Autoren publiziert und erscheinen in Medien aller Richtungen;
• zmianynaziemi.pl, dzienniknarodowy.pl, alexjones.pl, wolna-polska.pl, pch24.pl — werden unmittelbar im Land administriert.

Russland wählt keine Verbreitungsmethoden und angewendete Technologien, ohne die nationalen Besonderheiten einzelner Völker zu betrachten, dabei spielt Facebook als Mittel zur Desinformationsverbreitung eine zunehmend wichtige Rolle, während Twitter für diesen Zweck relativ unwichtig bleibt.

In Ungarn gibt es momentan ca. 100 Internetseiten, die Thesen des Kreml verbreiten, jedoch üben die meisten von ihnen wenig Einfluss aus.

Ein charakteristisches Merkmal für die heutige Medienlandschaft in Ungarn ist die Erscheinung der russischen Propaganda in ungarischen Mainstream-Medien (hauptsächlich in ungarischen Staatsmedien oder solchen, die von der ungarischen Regierung kontrolliert werden). Des Öfteren findet man russische Thesen beispielsweise bei der staatlichen Nachrichtenagentur MTI vor, die dank kostenlosem Content auf dem gesamten Territorium Ungarns ziemlich einflussreich ist. Man muss an dieser Stelle erwähnen, dass es sich hierbei um keine Fake-News oder Falsifikationen im engeren Sinne handelt, sondern um Behauptungen von russischen und prorussischen Politikern, was die Nachrichtenagentur zu einer Plattform für die Ausstrahlung russischer Narrative macht.

Außerdem werden in den wichtigsten ungarischen Wochenblättern regelmäßig unverhüllt irreführende Propagandamaterialen gegen EU und NATO von den für ihre Sympathien mit Russland bekannten Autoren veröffentlicht.

In Anbetracht dessen, dass in Ungarn über drei Millionen Rentner leben, praktizieren russische Propagandisten die Verbreitung sogenannter „Glücksbriefe“ für Senioren besonders gern. Die Wirksamkeit dieser Fehlinformationsmethode ist viel höher als die jedes Nachrichtenportals, denn eine persönliche Nachricht mit dem Namen des Empfängers erweckt ein viel größeres Maß an Vertrauen im Vergleich zu einer Internetplattform.

Bemerkenswert ist die Tatsache, dass vergleichsweise kleine Teile des für das ungarische Publikum gedachten Contents charakteristisch für russische Propaganda in Ungarn sind, was höchstwahrscheinlich darauf zurückzuführen ist, dass hier für Russland keine Notwendigkeit für aktive Informationskampagnen besteht –da ja die Mehrheit der ungarischen Bevölkerung a priori loyal zu Russland steht.

In Tschechien sind über 40 lokale Internetportale an der russischen Desinformationskampagne beteiligt. Des Öfteren wird Russland in den propagandistischen Inhalten als Opfer einer westlichen Aggression dargestellt. Im tschechisch-sprachigen Segment von Facebook gehört Putin zu den wenigen Politikern, die hauptsächlich im positiven Kontext erwähnt werden.

Auch in der Slowakei macht sich Russland verschiedenste Kanäle zur Verbreitung seiner Thesen zunutze:

• Webseiten mit Übersetzungen von Artikeln aus russischen Quellen;
• prorussische Narrative gelangen bedingt auch in die Mainstream-Medien der Slowakei (so wurde im März 2017 beispielsweise die Nachricht über die Zusammenarbeit der wichtigsten slowakischen Presseagentur TASR mit der russischen staatlichen Agentur Sputnik veröffentlicht, jedoch wurde dieses Abkommen aufgrund der riesigen medialen und öffentlichen Resonanz widerrufen);
• manche Politiker auf nationaler Ebene eigneten sich Rhetorikmuster an, die denen des Kreml sehr ähneln (insbesondere, wenn die Rede von NATO, USA oder der Sicherheitssituation in der Region ist) — in solchen Fällen ist es schwierig, die unmittelbar mit dem Kreml verbundenen Menschen von solchen zu unterscheiden, deren Standpunkt auf persönlichen antiamerikanistischen Ansichten beruht.

Im Allgemeinen sind in solchen Ländern, wie Tschechien, Bulgarien und der Slowakei, Dutzende anonyme Seiten erschienen, die eine Mischung aus fremdenfeindlichen, anti-amerikanischen und anti-europäischen (anti-EU) Ansichten predigen. In Polen wird der größte Teil von Fehlinformationen von lokalen Aktivisten ohne direkte Verwese auf russische Quellen verbreitet. Dass sie solche Inhalte weiterleiten (oft auch ohne zu verstehen, dass sie mit Russland verbunden sind), zeugt davon, dass die Desinformationskampagne der Russischen Föderation hier auf einem fruchtbaren medialen Boden gedeiht.

Auch Moldau hat mit wuchtigen russischen Desinformationskampagnen Erfahrungen gemacht. Der russische propagandistische Content wird durch verschiedenste Informationsverbreitungskanäle ausgestrahlt, darunter einige russische Medienkonzerne mit eigenen Zweigniederlassungen in Moldau, (überwiegend russische) soziale Netzwerke und auch einzelne politische Gruppen mit prorussischer Agenda, die eigene Medien besitzen.

Die stärksten propagandistischen Webplattformen in Moldau sind

• Kp.md — Webseite der russischen Tageszeitung «Komsomolskaja Prawda»;
• Sputnik.md — Zweigstelle des internationalen Netzwerks des von Dmitrij Kisseljow angeführten Konzerns „Russia Today“;
• Ntv.md — Webseite von „NTV Moldau“, einer Zweigstelle des russischen Kanals NTV;
• Pan.md — Webseite der russisch-sprachigen Zeitung „Panorama“ in Moldau (der Inhaber Dmitrij Tschubaschenko steht in enger Verbindung mit der prorussischen politischen Partei des Geschäftsmannes und ehemaligen Bürgermeisters von Balţi Renato Usatii. Usatii selbst befindet sich momentan in Moskau, von wo er sowohl den Stadtrat von Balţi als auch seine Partei anführt);
• Actualitati.md — Internetportal der sozialistischen Partei von Moldau (PSRM), die von dem amtierenden prorussischen Präsidenten Igor Dodon repräsentiert wird;
• Gagauzinfo.md — Webportal des gagausischen Autonomiegebiets mit starken prorussischen Stimmungen.

Prorussische Internetportale in Moldau befürworten und leisten aktive Unterstützung für diejenigen politischen Parteien und Gruppierungen, die die Idee der Annäherung an Russland propagieren und sich darauf fokussieren, den pro-europäischen Kurs des Landes zu unterminieren, was vor allem während der moldauischen Präsidentschaftswahlkampagne im Oktober-November 2016 offensichtlich wurde.

Die russische Propagandawelle überflutete auch andere Länder Europas.

Zum markantesten Beispiel der Desinformation in Deutschland wurde die Geschichte eines angeblich von Migranten vergewaltigten Mädchens in Berlin. Diese „Nachricht“ wurde nicht nur von fragwürdigen russischen Medien, sondern auch von staatlichen Nachrichtenagenturen und ihren deutsch-sprachigen Redaktionszweigen verbreitet. Anschließend wurden Aufrufe zu Protestaktionen via SMS und Facebook verbreitet. Der Grund dafür, dass eine russische Fehlinformationskampagne massiv auf Deutschland gerichtet ist, ist offensichtlich Angela Merkels Fähigkeit, das Einvernehmen unter den Regierungen der EU-Länder in Fragen der anti-russischen Sanktionen aufrechtzuerhalten. Der Plan, Merkel dank der Migrationskrise aus dem deutschen Kanzleramt zu beseitigen und die Stellung Deutschlands in Europa zu schwächen, um mit anderen EU-Mitgliedern über die Aufhebung von Sanktionen einzeln verhandeln zu können, wurde bis heute immer noch nicht ad acta gelegt.

Der russische Propagandacontent wird in Deutschland durch eine ganze Reihe sogenannter Putin-Versteher verbreitet, die für russisches Geld darzulegen versuchen, wie „ungerecht“ das „unschuldige“ Russland behandelt werde. Deswegen müsse man umgehend alle Sanktionen aufheben und den Russen nicht nur die Krim überlassen, sondern auch alles, was sie noch in der Zukunft besetzen mögen.

Zu einem schon seit langem durchaus nutzbringenden pro-putinschen Sprachrohr in Deutschland wurde die ehemalige Korrespondentin des deutschen Fernsehsenders ARD in Moskau Gabriele Krone-Schmalz, die sogar ein Buch über Russland und Putin veröffentlichte, in dem sie den „großen östlichen Nachbar“ lobpreist. Für seine fremdenfeindliche und pro-putinsche Aussagen ist auch der politische Aktivist und Verleger des Compact-Magazins Jürgen Elsässer bekannt.

Was Großbritannien angeht, so wird dieses Land von russischen TV-Sendern als Netzknoten zur Verbreitung von Kreml-Propaganda in Europa genutzt. Im Einzelnen nutzen die russischen Kanäle NTV und REN Fernseh-Lizenzen der britischen Medienaufsichtsbehörde Ofcom und sind in Büros in der Londoner Innenstadt angemeldet.

Tausende jünger Britten haben den vom Kreml finanzierten YouTube-Kanal abonniert – das Dschungelcamp der russischen Propaganda – das versuchte, Verwirrung bezüglich der Vergiftung des ehemaligen GRU Obersts Sergej Skripal und seiner Tochter Julia in Salisbury zu stiften. Dabei wurde das Ausmaß der russischen Desinformationskampagne erst nach der Analyse von drei Millionen Posts und Tweets aufgedeckt, die von amerikanischen Forschern auf Twitter und in anderen sozialen Netzwerken gesammelt wurden.

Man muss einen weiteren Kanal der russischen Desinformationsverbreitung besonders erwähnen, nämlich kontrollierte Organisationen in Europa. Sowohl russische staatliche Institutionen als auch von Russland finanzierte ausländische Nichtregierungsorganisationen und öffentliche Aktivisten führen in EU-Ländern Maßnahmen durch, die auf die Rechtfertigung von Putins Taten in anderen Ländern, die schrittweise Aufhebung von internationalen Sanktionen gegen Russland und die Wiederaufnahme eines vollwertigen Dialogs zwischen Russland und den westlichen Ländern gerichtet sind.

So fungiert auf französischem Boden eine von russischen Geheimdiensten kontrollierte Organisation namens „Kreis des gesunden Verstandes“, sie dient zur Informationsunterstützung russischer Interessen im Ausland, organisiert propagandistische Events in verschiedenen europäischen Ländern und verbreitet für Russland vorteilhafte Messages und Narrative. Außerdem organisiert die Kreml-gebundene Vereinigung „Franko-Russischer Dialog“ ständig Konferenzen, Ausspracheabende und Diskussionsrunden zur Demonstration von Wachstumstendenzen russischer Wirtschaft als Kehrseite der eingeführten Wirtschaftssanktionen und zur Gestaltung eines Bildes des modernen Russlands als Partner zur Verwirklichung eines neuen Modells für die bilateralen Beziehungen zwischen Frankreich und Russland.

Die italienische Zelle der prorussischen europäischen Organisation „Panetteria Occupata“ hat sich die Herausbildung eines positiven Images von Russland im internationalen Informationsraum zum Ziel gesetzt.

In Deutschland führen Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei (SPD) zusammen mit den prorussischen Nichtregierungsorganisationen „Deutsche Atlantische Gesellschaft“ und „Deutsch-Russisches Form“ verschiedene Veranstaltungen und Diskussionsrunden durch, die zeigen sollen, dass Russland ein Bestandteil des stabilen europäischen Sicherheitssystems ist und die internationalen Sanktionen gegen Russland umgehend aufgehoben werden sollen. Im Allgemeinen erlauben öffentliche Aktivitäten der SPD einen hohen Wahrscheinlichkeitsgrad für die Annahme, dass die Führung dieser politischen Kraft einzelne ihrer Tätigkeiten mit Kreml zumindest koordiniert. Diese Behauptung beruht auf Besonderheiten der öffentlichen Rhetorik und Veranstaltungen der Partei, die zunehmend an die gegenüber dem Kreml-Regime loyale Alternative für Deutschland (AfD) erinnern, der prorussischen Haltung der Mehrheit von Parteivorstandsmitgliedern der SPD sowie ihren persönlichen Interessen an der Ausweitung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland.

Außerdem erfährt man aus allgemein zugänglichen Quellen über die vom Putin-Regime geleistete Unterstützung (auch finanziell) an verschiedene rechtsradikale politische Parteien in den Niederlanden, vor allem an die „Freiheitspartei“ (PVV) sowie an die an diese politische Kraft ideologisch verbundene Partei „Forum für Demokratie“ (FvD), die bemerkenswerte Anstrengungen leisten, um die amtierende Regierung zu diskreditieren und für Russland nützliche Informationen zu verbreiten.

In Bulgarien gründeten Mitglieder der sozialistischen und kommunistischen Kräfte des Landes eine Nichtregierungsorganisation namens „Bulgarisches Friedenskomitee“, dessen Haupttätigkeit die Konsolidierung prorussischer Kräfte Bulgariens sowie die Initiierung öffentlicher Diskussionen bezüglich der Zweckmäßigkeit der Mitgliedschaft des Landes in der EU und NATO, und die Überzeugung der bulgarischen Öffentlichkeit an der „beispiellosen Wichtigkeit der Kooperation mit Russland als Garanten der Sicherheit und des stabilen wirtschaftlichen Wachstums des Landes“ vorsieht.

In Serbien agiert die prorussische öffentliche Gesellschaft „Slawisches Serbien“, deren angekündigtes Ziel ist es, das Andenken an serbische ethnische Gemeinden auf dem Territorium des heutigen Luhansker Gebietes zu bewahren, wohin Menschen von der Balkanhalbinsel auswanderten.

Was haben wir also im Endeffekt?

Das heutige Russland nutzt die Anonymität, Mehrdeutigkeit, massive Ausbreitung und Flexibilität des Internets (vor allem – in sozialen Netzwerken) aus. Die Hauptelemente der modernen Digitalpropaganda sind Bots – automatisierte Accounts, Trolle und Fake-Seiten (gefälschte Seiten oder Profile, die die echten Seiten nachahmen, um die Nutzer zu verwirren). „Trollfabriken“, von Russland finanzierte internationale Experten, loyale Politiker und Nichtregierungsorganisationen verbreiten prorussische Inhalte im Netz, greifen die Gegner Russlands an und „übertönen“ jede konstruktive Diskussion.

Alle westlichen Länder kämpfen mit der russischen Propaganda im Allgemeinen und mit ihren einzelnen Entfaltungen, darunter sind die folgenden Desinformationsbekämpfungsseiten bei der breiten Öffentlichkeit am bekanntesten: auf ukrainischer Seite stopfake.org, das russische Projekt noodleremover.news und die Seite des außenpolitischen Dienstes der EU euvsdisinfo.eu (und unsere Wenigkeit InformNapalmDeutsch natürlich).

Und obwohl kein Land einen klaren, 100% funktionierenden Mechanismus der Gegenwirkung für Fake-News hat, sind sich die meisten Experten in einem Punkt einig: man sollte gegen die russische Propaganda nicht mit eigener Gegenpropaganda ankämpfen, sondern einen eigenen Qualitätscontent erschaffen, der das Vertrauen der Bevölkerung an Informationen aus lokalen Medien stärken wird. Ausgerechnet gute und wahrheitsgemäße Inhalte zusammen mit Anstrengungen zur Verbesserung der medialen Bildung bei der Bevölkerung können zu einem wirkungsvollen Gegengift für die russische Propaganda sein.

• Lesen Sie unsere Artikel zum Thema „Russische Desinformationskampagne im Westen“.

Quelle: Marco Step für Petr&Mazepa; übersetzt von Volodymyr Cernenko; editiert von Klaus H. Walter. 

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