Am 22. November veröffentlichte der russische Auslandsgeheimdienst (SWR) eine Erklärung, in der er den USA und der Ukraine vorwarf, entlang der Grenze und in den besetzten Gebieten der Ostukraine „eine Eskalation der Lage zu provozieren“.

Am Ende der Erklärung wurde auch das Beispiel Georgiens im Jahr 2008 erwähnt, als Russland als „Verteidiger der Zivilbevölkerung“ gehandelt haben soll. Diese Äußerungen klangen wie eine versteckte Drohung für die Ukraine und die Vereinigten Staaten, die angeblich „nicht aus Georgiens Beispiel 2008 gelernt haben“.

SWR zitiert Josef Goebbels

Bemerkenswert ist, dass der SWR in seinem offiziellen Statement an ein Zitat von Propagandaminister Josef Goebbels erinnerte: „Man muss eine Lüge nur oft genug wiederholen, und sie wird zur Wahrheit“.

Um zu verstehen, warum die russische Erklärung als direkte Bedrohung angesehen werden kann, müssen wir auch die historischen Voraussetzungen für die russische Aggression gegen Georgien berücksichtigen.

Die Bedingungen für Russlands Krieg gegen Georgien

Die Bedingungen für Russlands Krieg gegen Georgien wurden in den 1990er Jahren geschaffen, als Abchasien und Südossetien mit verschleierter Unterstützung Moskaus ihre Unabhängigkeit von Georgien erklärten. Nach lokalen Kämpfen verhängte Russland einen Waffenstillstand über Georgien. Russland schickte daraufhin russische „Friedenstruppen“ in die Konfliktzone.

Vor der Invasion Georgiens führte Russland die große Militärübung „Kaukasus-2008“ durch. Aufgrund der zunehmenden Intensität der Provokationen von prorussischer Seite wartete Moskau auf eine gute Basis für eine offene Aggression. Der Krieg kam, als die georgische Armee versuchte, den südossetischen Beschuss und die schleichende Besetzung georgischen Territoriums zu stoppen. Am 8. August 2008 kündigte Russland den Schutz „russischer Bürger“ in Georgien an und begann in den 2000er Jahren den ersten Krieg in Europa.

Mehr dazu im Artikel „Russlands Angriff und Besetzung Georgiens im Jahr 2008“ auf der Website von InformNapalm. Der Artikel liefert auch Fakten über Soldaten der russischen Streitkräfte, die am Georgienkrieg teilgenommen haben. Darüber hinaus liefert der Artikel Fakten über Soldaten und Offiziere unter anderem der Siebten russischen Besatzungsbasis (FPNr 09332) in Gudauta und der Vierten Besatzungsbasis (FPNr 66431 in Zchinwali und Jawa). Es ist bekannt, dass auch Soldaten dieser Militärstützpunkte am Krieg in der Ostukraine teilgenommen haben.

Verschlechterung der Situation in der Ostukraine

Im Zusammenhang mit der Stellungnahme des SWR scheint die Eskalation des russischen Beschusses in der Ostukraine eine Vorbereitung auf weitere Provokationen zu sein. Dies wird als Rechtfertigung für eine große Invasion, den Einsatz „russischer Friedenstruppen“ und Versuche gesehen, Kyjiw zu zwingen, nach Moskaus Bedingungen zu handeln.

Ob der Kreml eine vollständige Invasion starten wird oder nicht, hängt weitgehend von der innenpolitischen Lage in der Ukraine ab. Ein weiterer Aspekt ist der Wille der westlichen Welt, Russlands Aggression mit Taten und nicht mit Worten zu stoppen.

So könnte der tatsächliche Präsenz eines Militärkontingents aus Großbritannien, den USA und anderen Partnerländern in der Ukraine den Kreml politisch beeinflussen, Pläne für weitere Feindseligkeiten aufzugeben. Die Ukraine braucht auch mehr Hochpräzisionswaffen, um sich zu schützen. Moskau wird sich erst zurückziehen, wenn die Risiken und Folgen einer Invasion wirtschaftlich und militärisch groß genug sind.

Weitere Artikel von InformNapalm

• Russland verstärkt sein Militärkontingent auf der Krim mit einem Luftlande-Regiment
• Russlands Bombenanschläge in Syrien lösen eine Flüchtlingswelle in der EU aus
• Ein Soldat der 49. russischen Armee im Kampf gegen die Ukraine

Es steht Ihnen frei, dieses Material zu teilen, aber fügen Sie bitte einen Link zur Quelle hinzu. Creative Commons – Attribution 4.0 International – CC BY 4.0. Folgen Sie uns auf Facebook und Twitter. Lesen Sie mehr darüber, wie Sie InformNapalm unterstützen.