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Durchgeführte Reformen
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Reformen in der Umsetzungsphase |
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Ein Online-Eigentumsregister wurde eröffnet
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Es wird ein staatliches Kriminalamt geschaffen |
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Kürzung von 5270 Arbeitsstellen bei der Nationalbank der Ukraine (NBU). Ersparnis von 490 Mio. Hrywnja (ca. 16 Mio. Euro)
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Die Zahl an Steuerprüfungen wird um die Hälfte reduziert |
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Die Ukraine führt ab dem 1. Januar technische EU-Pflanzenschutznormen ein
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Grundeigentümer werden in Online-Katastern zu sehen sein können |
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Die Nationalbank vereinfachte das Eröffnungsverfahren von Bankkonten für Wirtschaftseinheiten
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Die Nationalbank der Ukraine (NBU) hat rechtliche Hindernisse für den Eintritt von PayPal in der Ukraine beseitigt |
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Ein Tag in Untersuchungshaft wird im Falle einer Verurteilung als zwei Tage Haft gezählt
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Es wird eine automatische Fixierung von Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung erlaubt |
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Die Registrierung von juristischen und natürlichen Personen wurde den örtlichen Behörden, den Banken und den Notaren übergeben
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Verträge und Protokolle für den Export von Dienstleistungen von Freiberuflern, Programmierern, Börsianern, Werbetextern wurden abgeschafft |
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Die Gemeinderäte werden Abstimmungen namentlich online veröffentlichen
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„Ukrawtodor“ hat die Ausschreibung für den Bau der ersten konzessionierten Straße in der Ukraine angekündigt |
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Bescheinigungen beim An- und Verkauf von Kraftfahrzeugen bei der Kfz-Zulassungsstelle wurden abgeschafft
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Es wird ein erweiterter Zugang zu Informationen über die Tarife der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft ermöglicht |
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Ukrainische Unternehmer können nun an öffentlichen Auftragsvergaben anderer Staaten teilnehmen
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Das Gesetz bezüglich des öffentlichen Dienstes wurde angenommen |
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Die Diskriminierung am Arbeitsplatz aufgrund der sexuellen Orientierung ist verboten
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Reform der Wohnungsverwaltung |
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Es wurde damit begonnen, Finanzdaten bezüglich der Straßenreparaturen zu veröffentlichen
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Die Rada hat das E-Goverment-System auf der unteren Ebene gesetzlich verankert |
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Die Ausfuhrverfahren wurden vereinfacht
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Es wurde das System für elektronische Ausschreibungen für das Verteidigungsministeriums eingeführt |
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Eine Reihe von Veränderungen im Bildungswesen
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Die Zeitraum für die Zollabfertigung von Frachtgut in den Seehäfen wird reduziert |
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Die elektronische Apostille wurde eingeführt
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Ein Beamter, der die Herkunft seines Eigentums nicht erklären kann, wird es dem Staat abgeben und kann zu einer Haftstrafe verurteilt werden |
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Unternehmensregistrierung innerhalb eines Tages
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Der Inlandspass wird durch eine ID-Karte mit einem Chip ersetzt |
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Vom Markt wurden Zombie-Banken und Wäscherei-Banken beseitigt
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Elektronische ukrainische VISA für Ausländer |
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Beamte haben nicht mehr das Recht, Belege aus dem Eigentums- oder Unternehmensregister in Papierform zu verlangen
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Führerscheine nach EU-Standards bis November 2017 |
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Die Lizenzen für die Ausfuhr von Buntmetallen wurden abgeschafft
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Reform der Kfz-Zulassungsstelle |
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Das Gesetz für die Vergabe öffentlicher Aufträge wurde geändert
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Ein Teil der Tschernobyl-Zone wird zum Biosphärenreservat |
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Die obligatorische Zertifizierung für 80 Produktgruppen wurde abgeschafft
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Personalabbau in der Nationalbank, Schließung von regionalen Abteilungen |
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Alle Medien sind verpflichtet, die Namen ihrer Inhaber offen zu legen
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Stellenabbau beim staatlichen Finanzdienst und Auflösung der Steuermiliz |
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Es wurden im ganzen Land einheitliche Tarife für Zollabfertigung eingeführt
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Alle Untersuchungshaftanstalten werden nach europäischen Standards umgebaut |
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Ein Gesetz für Online-Handel wurde verabschiedet
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Ab Juni wird man seinen Anbieter wechseln können ohne seine Telefonnummer ändern zu müssen |
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Ein Online-Bürger-Kabinett wurde auf der Webseite des Rentenfonds eingerichtet
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Die Regierung hat die Einrichtung öffentlicher Register für die Rückerstattung der Umsatzsteuer beschlossen |
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Es wurden Lizenzeinschränkungen und 22 Genehmigungsverfahren im Bereich des agrarindustriellen Komplexes gestrichen
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Medien dürfen ohne Einladungen zu den Ausschusssitzungen der Werchowna Rada kommen
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Die Steuern für Non-Profit-Organisationen wurden abgeschafft
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Förderung der Entwicklung der alternativen Energiegewinnung
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Es wurde eine wesentliche Deregulierung an den Seehäfen durchgeführt
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Die Genehmigungen des Umweltministeriums für den grenzüberschreitenden Transport für den Großteil von Warenarten wurde abgeschafft
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Es wurde ein offizieller Ablauf für Online-Petitionen geschaffen
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Die Nationalpolizei wurde geschaffen
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Die Versorgung der Soldaten wurde verbessert
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Abgeschafft wurden das geologische Zertifikat für Bohrungen, das obligatorische Quarantäne-Zertifikat und das für Pflanzenschutz
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Das künstlich erzeugte Defizit von ladefertigen Leerwagen wurde liquidiert
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Der Betrieb der Energiedienstleistungsunternehmen wurde geregelt
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Die Dauer für die staatliche Registrierung von Eigentumsrechten für Immobilien wurde gekürzt
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„Ukrposhta“ hat eine schnelle Lieferung aus chinesischen Online-Shops gestartet
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Das Justizministerium hat eine Reihe von elektronischen Diensten in Gang gesetzt
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Vereinfachung der Geschäftsführung
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Das Open-Skies-Abkommen über Lviv und Odessa ist in Kraft getreten
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14 Genehmigungserklärungen im Bereich des agrarindustriellen Komplexes wurden abgeschafft
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Der Versicherungssatz für Zugpassagiere wurde von 1,5 % auf 0,2 % gesenkt
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Die Analyse von isoliertem Ballastwasser wurde abgeschafft
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Das Staatsunternehmen Ukrecoresursy hat aufgehört Gelder aus dem Import in Verpackungen zu sammeln
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Es wurde mit der Ausstellung von biometrischen Reisepässen begonnen
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Die Heizkosten in Häusern ohne Wärmezähler sind nun mit dem aktuellen Wetter verbunden
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Das Genehmigungsverfahren für Flurbereinigung wurde vereinfacht
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Die Bürgermeisterwahl in Großstädten findet nun in zwei Runden statt
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Ein Register für Fahrzeugbesitzer wurde eröffnet
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Das Ministerium für natürliche Ressourcen und Ökologie hat Angaben zu den Besitzern von Fundstätten offengelegt
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Es wurden 50 % Nachlass für Hafengebühren für Transitware gewährt
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Korporatisierung von Ukrsalisnyzja
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Das öffentliche Beschaffungswesen wurde in einen transparenten elektronischen Verlauf überführt
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Dezentralisierung des Haushalts
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Die Nationale Kommission für den Schutz der öffentlichen Moral wurde aufgelöst
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Die Regierung hat eine Ausschreibung für drei Lizenzen für 3G durchgeführt
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Die Spezial-Renten wurden gestrichen
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Der Staatsanwaltschaft wurde die Funktion der allgemeinen Dienstaufsicht entzogen, die Bezirksstaatsanwaltschaft vereinigt sich und wird stärker
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Die Verwaltung für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, die Verkehrsmiliz und die Veterinärmiliz wurden aufgelöst
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Das System für technische Regulierung wurde partiell an die europäischen Systeme angeglichen
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Der einheitliche Satz des Sozialversicherungsbeitrags wurde von 36 % auf 22 % gesenkt
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Der Importzoll für Elektrofahrzeuge wurde abgeschafft
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Das Prinzip des stillschweigenden Einverständnisses bei der Gewerberegistrierung wurde erweitert
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Den Staatsorganen wurde das Recht entzogen, Belege zu verlangen
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Das Staatsunternehmen „Awtomobilni dorohi Ukraini“ (zu deutsch „Straßen der Ukraine“) wurde aufgelöst und die Vollmachten lokalen Unternehmen übergeben
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Das Einkommensbuch für Einheitssteuerzahler kann nun in elektronischer Form geführt werden
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In der Armee wurden 65 NATO-Standards eingeführt
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Die Inspektion/Reparatur von Zählern wird ab jetzt von der Wohnungsverwaltung und nicht von den Verbrauchern bezahlt
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Zwischen der Ukraine und den USA ist das Open-Skies-Abkommen in Kraft getreten
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Von nun an können die Kraftfahrer die ärztliche Untersuchung in allen Gesundheitseinrichtungen durchlaufen
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Die Nationalbank hat den Ukrainern die Erlaubnis erteilt, elektronische Zahlungen aus dem Ausland zu erhalten
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