Gerade führen russische (und nicht nur) Blogger und Journalisten aktive Arbeit zur Diskreditierung der Ukraine vor internationaler Gemeinschaft im Kontext der Durchführung von einer fristlosen Aktion zur Blockade der von Russland annektierten Halbinsel Krim. Für die Umsetzung der russischen Informationsoperation werden verschiedene Methoden angewendet, von Verallgemeinerung der Fakten und Akzentverschiebung bis hin zur unverhohlenen Lüge. Aus diesem Grund beschloss InformNapalm zusammen mit @Infographics_ua die Situation mit der fristlosen Blockade der Krim aufzuklären.

Erstmal möchten wir in Erinnerung rufen, dass diese Aktion am Mittag des 20.09.2015 an der administrativen Grenze des Cherson-Gebietes und der temporär okkupierten Autonomen Republik Krim begann. Die Aktion wird von den krimtatarischen und ukrainischen Aktivisten durchgeführt. Sie ist auf die Handelsblockade der Halbinsel an den Kontrollpunkten Tschongar, Tschaplinka und Kalantschak gerichtet. Im Rahmen der Aktion wird die Durchfahrt von LKWs mit Lebensmitteln und anderen Waren auf die Halbinsel blockiert. Den Schutz der öffentlichen Ordnung stellen die Spezialeinheiten der Innenministerium-Verwaltung der Ukraine im Cherson-Gebiet und das Bataillon „Chersones“ sicher.

Unter den Folgen dieser bürgerlichen Aktion leiden in erster Linie die Handels- und Expeditionsorganisationen, die kommerzielle Beziehungen mit den temporär okkupierten Territorien der Ukraine auf der Krim unterhalten. In der kurzfristigen Perspektive kann die Handelsblockade das Assortiment der Lebensmittel und Haushaltswaren auf dem Krimer Markt beeinflussen, denn die Transportinfrastruktur zwischen der Krim und Russland unter Umgehung der Ukraine ist aufgrund der Geographie sehr beschränkt. Die Abwesenheit der Lieferungen vom Territorium des Festlandes der Ukraine zu kompensieren wird für die russische Seite sehr schwierig und kostspielig werden.

An der Stelle möchten wir anmerken, dass diese Blockade sich nicht auf Privattransport erstreckt: die Einwohner der Krim fahren noch immer aufs Festland der Ukraine, um einzukaufen. Die Blockade bezieht sich ausschließlich auf kommerziellen Warentransport.

Auch möchten wir darauf hinweisen, dass seit über einem Jahr die durch russische „Gegensanktionen“ verbotenen Lebensmittel aus der EU und der Ukraine über die Krim in den Donbas und weiter nach Russland geschmuggelt werden, was nun auch unterbunden werden soll.

Dies kann bedeutende finanzielle Verluste für russische Behörden nach sich ziehen. Viele krimtatarische und ukrainische Funktionäre schlagen vor, die Blockade ebenso auf andere Arten der Lieferungen zu erweitern: Strom, Wasser und Telekommunikationsleitungen.

Außerdem befindet sich auf der Krim der Hauptstützpunkt der Schwarzmeerflotte Russlands sowie ein großes russisches Militärkontingent, dem auch die Möglichkeit genommen werden muss, aus der Ukraine mit Waren versorgt zu werden.

In diesem Zusammenhang ist wichtig zu erwähnen, dass entgegen allen Behauptungen der russischen Propaganda über die an die Ukraine „geschenkte Krim“ die Krim 1954 aus landwirtschaftlichen Gründen an die Ukraine übergeben wurde, wobei im Austausch dafür ukrainische Territorien im Osten der Ukraine an Russland angeschlossen wurden und nun in der Zusammensetzung Russlands sind.

Pawel Gornostai, Dr. der Psychologiewissenschaften:

Die Entscheidung über die Übergabe der Krim an die Ukrainische SSR, die in 1954 getroffen wurde – das ist kein „Geschenk“ Russlands an die Ukraine gewesen, denn ihre „ureigene Zugehörigkeit“ zu Russland ist äußerst umstritten. Dies war ein zweckdienlicher Schritt, infolge dessen sehr progressive Veränderungen möglich wurden, in erster Linie für die Landwirtschaft; weiter – für die Wiederherstellung der politischen Autonomie, was auch zur Selbstbestimmung der Halbinsel-Bevölkerung beigetragen hat; und schließlich auch für die Rückkehr der Krimtataren in ihre historische Heimat.

Näheres zur Geschichte der Krim hier: „KrimUnser!“, oder noch einmal über die historische Gerechtigkeit“ oder A. Subow „Krim Unser?“

Wir möchten darauf hinweisen, dass sich die annektierte Krim seit geraumer Zeit unter verschiedenen wirtschaftlichen Sanktionen der EU, USA und anderen Ländern befindet, nun nutzte auch die Ukraine als eine durch Russlands Aggression geschädigte Seite nicht nur ihr Recht auf Sanktionen, sondern folgte ihrer Pflicht gegenüber ihren Verbündeten, Sanktionsinstrumente zwecks Einwirkung auf die Wirtschaft des Aggressors anzuwenden.

Viele Staaten haben ihre juristischen und physischen Personen längst eingeschränkt oder ihnen gar verboten, irgendwelche finanzielle oder kommerzielle Maßnahmen mit dem temporär okkupierten Territorium der Krimer Halbinsel zu verwirklichen. Dort funktionieren keine Visa- und Mastercard, wie auch verschiedene andere internationale elektronische Zahlungssysteme. Den Einwohnern der Krim wird zurzeit verwehrt, Zahlungen über das SWIFT-System auszuführen oder ein Schengen- und andere Visen erteilt zu bekommen.

Abgesehen davon werden entsprechend der Genfer Konvention alle Verpflichtungen zur Lebensversorgung der Bürger auf den okkupierten Territorien der Besatzungsmacht auferlegt.

Auszug aus dem Genfer Abkommen IV:

Die Besatzungsmacht ist verpflichtet, für die Bevölkerung des besetzten Gebietes die Versorgung mit Nahrung und medizinischen Artikeln sicherzustellen und hat, wenn sie sich dazu außerstande sieht, Hilfslieferungen zuzulassen (Artikel 55 und 59).

Im März 2014 hat Russland einen Teil der Ukraine – die Halbinsel Krim – annektiert, begnügte sich damit aber nicht und führt seitdem einen hybriden Krieg gegen die Ukraine, wobei es als Sponsor des Terrorismus im Donbas auftritt. Die ukrainische Seite hat nun absolut rechtmäßig alle wirtschaftlichen Verbindungen mit dem okkupierten Territorium der Krim abgebrochen, was als ein weiterer Schritt in der Durchsetzung eigener Sanktionen gegen den Aggressor verstanden werden soll.

Dieses Material wurde von Alexei Beresin und Irina Schlegel exklusiv für InformNapalm vorbereitet. Die Infografik wurde uns freundlicherweise vom Projekt infographics_ua zur Verfügung gestellt. Beim Nachdruck und Verwenden des Materials ist ein Hinweis auf unser Projekt erforderlich.

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